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Ruhig nach vorne : Olaf Scholz’ Sommer-Regentschaft

Er arbeitet ohne Murren und Knurren: Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) mit Außenminister Heiko Maas (SPD) Bild: dpa

Merkel ist im Urlaub, da darf der Vizekanzler walten. Aber der beliebteste Politiker des Landes, Olaf Scholz, nutzt seinen großen Auftritt im Kabinett nicht für große Worte.

          Olaf Scholz hat ein Staatsamt inne, das es vom Grundgesetz her wegen gar nicht gibt: Vizekanzler. Als Stellvertreter vertritt Scholz die Bundeskanzlerin in deren Abwesenheit und leitet während ihres Sommerurlaubs die wöchentliche Kabinettssitzung.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Das klingt allerdings großartiger, als es ist, denn neben der Kanzlerin sind Anfang August auch viele andere Kabinettsmitglieder nicht in Berlin, die Sitzungen dauern manchmal nur wenige Minuten. Personalien werden rasch abgehandelt, bereits abgestimmte Gesetzesvorlagen beschlossen, ein paar Fotos gemacht. Am Mittwoch waren es im Kabinettssaal des Kanzleramtes Vorhaben zur Digitalisierung, gegen den Pflegenotstand und zum Kampf gegen den Steuerbetrug im Internethandel, Letzteres vermutlich ein Thema, das dem Finanzminister am Herzen lag, der Scholz ja eigentlich ist. Und weil ganz Deutschland über die Hitze spricht, diskutierte auch das Kabinett über eventuelle Folgen der Dürre für die Bauern.

          Im Falle von Merkels Amtszeit gab es mit den wechselnden Koalitionen und Konstellationen schon allerlei Vizekanzler, mal von der SPD, mal von der FDP: Franz Müntefering, Guido Westerwelle, Sigmar Gabriel, um nur einige zu nennen. Je nach Temperament nutzten sie ihre kurze Sommer-Regentschaft für einen ausführlichen Vizekanzlerauftritt vor der Bundespressekonferenz. Diese Darbietungen waren stets sehr gut besucht, aber die Auftritte hatten in Anbetracht offizieller Nichtexistenz des Vizekanzleramtes stets den Anschein von Hochstapelei.

          Scholz, der beliebteste Politiker der Republik

          Scholz, dem Aufschneidertum fremd ist, hat darauf verzichtet. Sehr genutzt hat er allerdings die Möglichkeit, in seinem Haus eine Art Vizekanzleramt aufzubauen, an dessen Spitze ein enger Vertrauter im Range eines Staatssekretärs steht. Und anders als Nahles, die mit dem sperrigen, von alten Reibereien wunden Willy-Brandt-Haus zu kämpfen hat und in der Fraktion einen Ameisenhaufen hütet, stützt Scholz seine Alltagsarbeit auf ein hocheffizientes Ministerium. In Urlaub war er auch schon, auf den mecklenburgischen Gewässern zwischen seiner Hamburger Heimat und Berlin.

          Beliebt ist Olaf Scholz auch ohne Sommermätzchen. In entsprechenden Umfragen gilt er sogar als beliebtester Politiker des Landes. Wie ein Mann der wenigen Worte das schaffen konnte, ist leicht erklärt: Scholz ist, wie er ist. Er erledigt seine Arbeit und mault nicht rum, wenn es Überstunden gibt. So etwas mögen viele Bürger ja auch an Merkel. In der SPD wurde zuweilen kritisiert, der arrogante Scholz habe keinen Draht zu Arbeitern und Arbeitnehmern. Die Gegenfrage, etwa von Andrea Nahles, lautete dann, wer denn wohl die 40 Prozent seien, die in Hamburg Scholz’ SPD gewählt hatten? Die Partei- und Fraktionsvorsitzende hat zu Scholz ein ungetrübtes Verhältnis. Auf Versuche, die Existenz eines „Scholz-Lagers“ zu beschreiben, reagiert Nahles unwirsch. Beide versuchen ein Team zu sein, sie in Partei und Fraktion, er im Kabinett.

          Scholz will unbedingt beweisen, dass Sacharbeit, genau genommen seine Sacharbeit, sich für die Gesamtpartei lohnen kann, mehr jedenfalls als das Dasein in der Opposition, das ein Gutteil der Sozialdemokraten für das Bessere hält. Wenn es früher oder später dazu kommt, dass die SPD einen Kanzlerkandidaten aufstellen muss oder will, dann könnte doch die Zeit anbrechen, wo die beiden Spitzensozialdemokraten unterschiedliche Interessen verfolgen. Wer an der Spitze der SPD dann um die Nachfolge von Merkel kämpft, werden die beiden entscheiden.

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