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Scholz kritisiert SPD : „Keine Ausflüchte mehr“

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Da lang? SPD-Parteichef Martin Schulz und Olaf Scholz Mitte Juli bei Airbus in Finkenwerder Bild: dpa

Olaf Scholz gilt in der SPD als Gegenspieler von Martin Schulz – und manchem als besserer Parteivorsitzender. Jetzt rechnet der Hamburger in einem Papier mit dem Kurs der SPD ab – noch ohne Schulz beim Namen zu nennen.

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          In der Debatte über die Zukunft der SPD meldet sich Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ mit scharfen internen Mahnungen zu Wort. In einem der Zeitung vorliegenden Papier mit dem Titel „Keine Ausflüchte! Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!“ gehe der stellvertretende SPD-Chef hart mit seiner Partei ins Gericht und fordere eine „schonungslose Betrachtung der Lage“.

          Scholz verlangt dem Bericht zufolge, bei der Analyse des historisch schwachen Bundestagswahlergebnisses von nur 20,5 Prozent auf intern immer wieder bemühte „Ausflüchte“ zu verzichten. Weder fehlende Mobilisierung der eigenen Anhänger noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit tauge zur Erklärung. Schließlich habe der SPD-Wahlkampf „ganz im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit“ gestanden. Die Probleme der Partei seien „grundsätzlicher“.

          Scholz gilt vielen Beobachtern als potenzieller Gegenspieler des angeschlagenen Parteichefs Martin Schulz. Während dieser zuletzt „Mut zur Kapitalismuskritik“ gefordert hatte, plädiert Scholz für einen pragmatischen Kurs, der wirtschaftliches Wachstum und soziale Gerechtigkeit verbinden solle. Auch in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung werde eine florierende Wirtschaft „eine zentrale Voraussetzung sein, um eine fortschrittliche Agenda zu verfolgen“, schreibt Scholz laut „Süddeutscher Zeitung“.

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          „Die SPD wird seit Längerem als zu taktisch wahrgenommen“, schreibt Scholz in dem Papier demnach und fordert, die SPD müsse aus Sicht der Bürger „im höchsten Maße kompetent sein“. Über die guten Umfragewerte für die SPD zu Beginn des Jahres, die danach wieder rasch absanken, schreibt Scholz: „Es war eine hoffnungsvolle Projektion der Wählerinnen und Wähler, die erneut möglich ist, wenn sie es plausibel finden, dass diese SPD diese Erwartungen erfüllt.“ 

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