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Olaf Scholz kandidiert : Die wiedergefundene Zeit

Jetzt also doch: Bundesfinanzminister Olaf Scholz kandidiert für den SPD-Vorsitz Bild: Reuters

Mit der Ankündigung von Olaf Scholz, doch für den Vorsitz zu kandidieren, kommt Bewegung in die SPD. Drängender wird auch die Frage: Wen unterstützt das große Land Niedersachsen?

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          Was die Wahl des richtigen Zeitpunktes betraf, so hatten Gesine Schwan und Ralf Stegner am Freitagmittag kein Glück. Für 12.30 Uhr hatten die Berliner Politikwissenschaftlerin und der schleswig-holsteinische SPD-Fraktionsvorsitzende angekündigt, ihre Kandidatur für den Parteivorsitz anzukündigen. Sie wären damit Bewerber Nummer neun und zehn gewesen und jedenfalls ein Duo großen Wissens und praktischer Erfahrung. Schwan hatte einen kleinen, unakademischen Vortrag präpariert ungefähr zum Thema: Warum die SPD in der Geschichte historisch geworden ist und wie man das ändern kann. Der Vortrag reichte von Ralf Dahrendorf über Gerhard Schröder und Tony Blair bis zum digitalen Globalkapitalismus und war sehr durchdacht. Stegner wiederum, der in vielen Wahlschlachten gekämpft, aber fast nie gewonnen hat und immer noch da ist, personifiziert schon selbst den Zustand, aber auch den spröden Charme der SPD.

          Reinhard Bingener

          Politischer Korrespondent für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen mit Sitz in Hannover.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Aus der Ferne wirkt er immer sehr betrübt und übellaunig, aus der Nähe gekannt ist Stegner ein patenter Genosse mit Musik in den Knochen, eigentlich ein Rocker. Stegner redete über den Alltag und dessen soziale Verbesserungen, für die in Deutschland hauptsächlich die SPD verantwortlich sei, auch wenn das niemand ihr gutschreibt. Es gehe darum, so sagte er, „die wesentlichen Lebensrisiken solidarisch zu tragen“. Also Kindheit, Jugend, Arbeit, Kinderhaben, Gesundheit, Alter, Pflege. Dazu all die Bedrohungen von außen. Das sei Sache der SPD. Jedenfalls hält Stegner die Umfragewerte für eine demoskopische Gemeinheit und der Bedeutung der Partei völlig unangemessen.

          Dennoch war die Aufmerksamkeit für die beiden nicht ungeteilt. Denn eine Stunde zuvor hatte das Magazin „Spiegel“ gemeldet, Bundesfinanzminister Olaf Scholz sei bereit anzutreten. Und das war ungefähr so, als betrete ein ausgewachsener Grizzly-Bär eine Hahnen- und Hühnerkampf-Arena, was natürlich nicht verhindert, dass der Bär vom Federvieh gerupft werden könnte. Scholz, der ganz andere Vorstellungen von der Zukunft seiner Partei und vor allem des Landes hat, als die bisher mehrheitlich linken Bewerber, war in den vergangenen Tagen von Freunden und auch von nicht so guten Freunden gedrängt worden, das zunehmend bedrückende Bewerberspiel in eine andere Liga zu bringen, Bärenniveau sozusagen. Mitteilen wollte er das wohl erst später, als es nun bekannt wurde. Und nun steht Scholz auch etwas unzeitig da und wird gefragt: Mit wem kandidiert er?

          Das will er aber erst später sagen. Lange wird es doch nicht dauern, man kennt das bei der SPD nicht anders. Eine der möglichen Partnerinnen wäre – neben seiner Frau, die Ministerin in Brandenburg ist – die allseits beliebte, wenngleich derzeit wohl nicht so glückliche Katarina Barley, die nach einem desaströsen Wahlkampf nun mit äußeren Anzeichen von Verbitterung in Brüssel hockt. Auch andere Kandidatinnen wurden jedoch genannt.

          Überraschende Kandidatur von Pistorius

          Kaum war das bekannt, kam der erste Niedersachse ins Spiel, Boris Pistorius. Er kandidiert an der Seite von Petra Köpping, einer patenten und im Lande weithin bekannten Sächsin, gebürtig aus Nordhausen in Thüringen. Dass Köpping hart im Nehmen und mutig angesichts schwieriger Aufgaben ist, kann jeder schon der Tatsache entnehmen, dass sie seit 2014 im Pegida- und AfD-Hochgebiet Sachsen als Staatsministerin als Gleichstellungs- und Integrationsministerin kämpft.

          Mit Pistorius steigt in das bisher von Parteilinken geprägte Bewerberfeld ein Sozialdemokrat ein, der eher für den rechten Flügel steht. Als Innenminister macht der 59 Jahre alte Pistorius in Niedersachsen eine zupackende Sicherheitspolitik. Anfang 2017 wandte der frühere Oberbürgermeister von Osnabrück erstmals in der deutschen Rechtsgeschichte Paragraph 58a des Aufenthaltsgesetzes an und ließ islamistische Gefährder ohne Vorwarnung abschieben. Pistorius hat einen Hang zu solchen Aktionen, die starke Signale an die Öffentlichkeit aussenden. Mit diesem Politikstil hat Pistorius im Herbst 2017 auch einen bedeutenden Beitrag zum Wahlsieg der Niedersachsen-SPD bei der Landtagswahl geleistet.

          Was macht Generalsekretär Klingbeil?

          In den vergangenen Wochen ist allerdings deutlich geworden, dass die Geschlossenheit der damals erfolgreichen niedersächsischen SPD-Troika aus Ministerpräsident Stephan Weil und seinen beiden stärksten SPD-Ministern Olaf Lies und Boris Pistorius zunehmend einer offenen Rivalität weicht. Zunächst stellte der Ministerpräsident seinem Umweltminister Lies ein Ultimatum, als dieser ein Jobangebot der Energiewirtschaft vorliegen hatte. Nun verkündet Weils Innenminister Pistorius eine Kandidatur für den SPD-Bundesvorsitz, obwohl der Ministerpräsident erst am Donnerstag mitgeteilt hatte, die Kandidatenfrage in der niedersächsischen SPD werde voraussichtlich erst Ende August geklärt. Für den 30. August ist deshalb eine Sondersitzung des SPD-Landesvorstands anberaumt worden. Der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Weil hat sich eine Kandidatur selbst bisher immer offengehalten – und er tat dies auch am Freitag weiterhin. Zu diesem Zeitpunkt wusste der Ministerpräsident auch bereits von den Ambitionen von Scholz auf den SPD-Vorsitz. Scholz steht ebenso wie Weil (die beide ebenso wie Pistorius für eine pragmatisch-bürgerliche Politik stehen) vor dem Problem, dass es eklatant an prominenten SPD-Frauen mangelt, die zu einer gemeinsamen Kandidatur bereit wären.

          Daher sprach bisher manches dafür, dass Weil im Ergebnis eine Bewerbung des aus Niedersachsen stammenden Lars Klingbeil unterstützen könnte, der sich – vermutlich aus Rücksicht auf Weil – bisher aber noch nicht erklärt hat. Auf ein von Pistorius zuvor angestelltes öffentliches Gedankenspiel über eine Kandidatur hatte Weil bislang eher kühl reagiert. Dass Pistorius nun bereits am Sonntag seine gemeinsame Kandidatur mit der sächsischen Integrationsministerin Köpping präsentieren will, kam für die niedersächsische SPD-Führung am Freitagvormittag, wie zu hören ist, völlig überraschend. Und Pistorius kann sich nicht sicher sein, die Unterstützung seines Landesverbandes zu bekommen. Denn ein Landesverband kann, wie ein SPD-Sprecher darlegte, nur einen einzigen Kandidaten oder ein einziges Kandidaten-Duo unterstützen.

          Wer ist wessen Chef?

          Zudem stellt sich die Frage, was passiert, falls Pistorius Erfolg hat. Es scheint schwer vorstellbar, dass ein SPD-Bundesvorsitzender am Kabinettstisch von Stephan Weil in Hannover Platz nimmt. Unausgesprochen stünde dann ständig die Frage im Raum, wer eigentlich wessen Chef ist. Pistorius könnte also schwerlich weiter Innenminister bleiben, auch wenn Weil am Donnerstag auf Nachfrage gesagt hatte, beide Ämter seien im Grundsatz vereinbar.

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