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Volksparteien bauen ab : Olaf Scholz will nicht noch eine Groko

  • Aktualisiert am

Die Spitzen der aktuellen Großen Koalition nach einem Treffen vergangenen März. Bild: dpa

Nach den nächsten Wahlen werde es keine neue Große Koalition im Bund geben, sagt Vizekanzler Scholz. Die Zahlen geben das derzeit ohnehin nicht her. Die Frage ist eher: Könnten die Grünen stärkste Kraft werden?

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          Nach dem Desaster der SPD bei der Europawahl schließt Vizekanzler Olaf Scholz eine weitere Koalition mit der CDU/CSU nach der nächsten Bundestagswahl schon jetzt aus. „Ich bin ganz sicher, dass es nicht vertretbar wäre, dass wir nach der vierten großen Koalition noch eine fünfte bekommen“, sagte der SPD-Politiker dem „Tagesspiegel“. „Drei große Koalitionen in Folge würden der Demokratie in Deutschland nicht guttun. Eine Fortsetzung der heutigen Koalition nach 2021 will niemand – nicht die Bürgerinnen und Bürger, nicht die Union, und wir Sozialdemokraten schon gar nicht.“

          Nach einer aktuellen Forsa-Umfrage kämen CDU, CSU und SPD zusammen bei der Bundestagswahl ohnehin nur noch auf 38 Prozent und wären weit von einer Mehrheit entfernt. Für die SPD wäre demnach eine Koalition mit Grünen und Linken das einzig realistische Bündnis. In dieser Dreier-Konstellation wären die Grünen der Forsa-Umfrage zufolge aber mit 27 Prozent die mit Abstand stärkste Kraft vor der SPD mit nur noch zwölf Prozent – und sogar stärker als die Union mit 26 Prozent.

          Sonntagstrend: Grüne vor SPD, aber hinter Union

          Auch im sogenannten Sonntagstrend für die Zeitung „Bild am Sonntag“ landet die SPD nun mit 16 Prozent (Minus 1) hinter den Grünen mit 20 Prozent (Plus 3). Die Union schneidet hier allerdings trotz des Verlustes von einem Punkt mit 28 Prozent nach wie vor am besten ab. Die AfD verharrt unverändert bei 13 Prozent. Die FDP gibt einen Prozentpunkt nach und kommt auf acht Prozent. Die Linke sinkt auf acht Prozent (Minus 1). Befragt wurden 1413 Menschen vom 23. bis 28. Mai.

          Schlecht schneidet in dieser Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ab. Knapp zwei Drittel der Befragten, 62 Prozent, trauen demnach der Saarländerin nicht zu, die Union wieder in die Erfolgsspur zu bringen. Nur 17 Prozent glauben das.

          Bereits nach der letzten Bundestagswahl 2017 hatte sich die SPD zunächst gegen eine große Koalition entschieden. Nach dem Scheitern der Verhandlungen über eine „Jamaika-Koalition“ zwischen Union, FDP und Grünen willigte sie dann doch in ein Bündnis mit CDU und CSU ein. Damit regieren die drei Parteien jetzt seit 2013 miteinander. Zuvor gab es zwischen 1966 und 1969 sowie 2005 und 2009 sogenannte große Koalitionen.

          Bei der Europawahl hatte die SPD mit 15,8 Prozent das bisher schlechteste bundesweite Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren.

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