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Oberbürgermeisterwahl : Demokratisches Dresden

Die Wahl des Oberbürgermeisters von Dresden und die Versammlungen zeigen doch: Hier funktioniert die Demokratie.

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          Es kommt wie immer viel zusammen bei Wahlen in Städten und Gemeinden; und ein bisschen tickt der Osten eben auch noch anders. In der Hauptstadt der Pegida-Bewegung ist nun ein FDP-Politiker zum Oberbürgermeister gewählt worden. Hinter ihm haben sich im zweiten Wahlgang Anhänger von Union, AfD und Pegida versammelt, um die rot-rot-grüne Kandidatin zu verhindern – immerhin die amtierende sächsische SPD-Wissenschaftsministerin.

          Schon ein FDP-Oberbürgermeister ist in Deutschland nahezu ein Unikum. Doch auch das gab es in Dresden von 2001 bis 2008 schon einmal: Ingolf Roßberg war damals von einem rot-rot-grünen Bündnis zur Wahl gebeten worden.

          Den Ministerpräsidenten stellt zwar seit der Wiedervereinigung die CDU, aber auch ihr fehlt eine schlagkräftige Basis. Und der neue Oberbürgermeister hat seit längerem keine Funktionen mehr in der FDP wahrgenommen. Wenn jetzt gefordert wird, Dirk Hilbert müsse den Ruf des „gespaltenen“ Dresdens retten, so ist das eine merkwürdige Sicht. Die Wahl und die Versammlungen zeigen doch: Hier funktioniert die Demokratie.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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