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Obama in Dresden : „Deutschland ist ein enger Freund“

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Vereinbarten eine noch engere Zusammenarbeit: Obama und Merkel bei einer Pressekonferenz nach ihren Gesprächen Bild: AFP

Beim Treffen in Dresden demonstrierten Bundeskanzlerin Merkel und der amerikanische Präsident Obama Einigkeit. Frau Merkel kündigte einen „engen Schulterschluss“ mit Amerika an, Obama würdigte Deutschland als „entscheidenden Partner“. Nach einem Gebet in der Frauenkirche verließen sie Dresden und flogen zur Gedenkstätte Buchenwald.

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          Der amerikanische Präsident Barack Obama hat bei einem Kurzbesuch in Dresden die Bedeutung Deutschlands als wichtiger Partner seines Landes auch im Nahost-Konflikt hervorgehoben. Deutschland sei für die Vereinigten Staaten „ein enger Freund und entscheidender Partner“, sagte Obama nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Dresden. Merkel zeigte sich zuversichtlich für die weitere Zusammenarbeit, konkrete politische Abmachungen wurden nicht getroffen.

          Obama rief Deutschland zu Unterstützung für seine Bemühungen um einen Frieden im Nahen Osten auf. Zur Förderung eines offenen Dialogs der Konfliktparteien „brauchen wir starke Partner wie Deutschland“. Die Vereinigten Staaten hätten im Nahen Osten das Klima zur Wiederbelebung der Friedensgespräche geschaffen, sagte Obama nach seiner vielbeachteten Rede in Kairo am Vortag. Die Zeit zum Handeln sei nun gekommen. Er gebe sich aber keinen Illusionen hin, dass noch viel harte Arbeit nötig sei. Merkel sagte, Deutschland werde alles tun, um den Prozess in Richtung einer Zwei-Staaten-Lösung konstruktiv zu begleiten. Obamas Rede an der Universität von Kairo habe eine Tür für eine Friedenslösung geöffnet. Obama und die Kanzlerin sprachen nach eigenen Angaben auch über den Atomstreit mit dem Iran, die Sicherheitslage in Pakistan und Afghanistan, die Wirtschaftskrise und die Klimapolitik.

          Obama: Bereit zu Dialog mit Iran

          Obama bekräftigte die Bereitschaft Washingtons zu einem breiten Dialog mit Iran. Ein Wettrüsten im Nahen Osten müsse unbedingt verhindert werden. Die Kanzlerin sagte Obama eine enge Zusammenarbeit mit Blick auf das Atomprogramm des Iran zu. Deutschland werde einen konstruktiven Beitrag leisten.

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          Obama sagte, er sei dankbar in der „wunderschönen Stadt“ Dresden zu sein. Deutschland sei eine enger Freund und Partner der Vereinigten Staaten. Beim Klimaschutz und der Bekämpfung der Wirtschaftskrise würden beide Länder weiter eng zusammenarbeiten. Obama zeigte sich optimistisch, dass die Vereinigten Staaten beim Klimaschutz eine Führungsrolle übernehmen können. Notwendig seien jetzt „erreichbare Ziele“, um eine große Katastrophe zu verhindern. Er verwies darauf, dass es in seinem Land in den letzten Monaten Fortschritte gegeben habe. Es liege aber noch viel Arbeit vor beiden Regierungen. Es müsse alles getan werden, um einen Aufschwung herbeizuführen. Obama begrüßte die Vereinbarungen zu Opel.

          Keine Annäherung bei Guantánamo

          In der Debatte über die Aufnahme von Insassen des amerikanischen Gefangenenlagers Guantánamo gab es bei dem Treffen keine Annäherung. Seine Regierung diskutiere derzeit mit Deutschland und anderen europäischen Staaten über mögliche Hilfestellungen, sagte Obama. Er rechne aber erst in zwei bis drei Monaten mit einer Lösung. Die Vereinigten Staaten hätten Deutschland bislang nicht um feste Zusagen gebeten. Merkel sagte, die Bundesregierung habe ihren Willen zur Zusammenarbeit mit der Aufnahme von Murat Kurnaz signalisiert, eines ehemaligen Guantanamo-Gefangenen, „der einen Bezug zu Deutschland hat“. Laut Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) kommt die von den Vereinigten Staaten möglicherweise gewünschte Aufnahme von neun uigurischen Gefangenen derzeit nicht in Frage. Es müsse hinreichend gesichert sein, „dass unsere Sicherheit nicht gefährdet ist“, sagte Schäuble nach der Innenministerkonferenz in Bremerhaven (siehe auch:Guantánamo: Schäuble gegen Aufnahme von Häftlingen).

          Trotz der Differenzen beim Thema Guantanamo wies Obama Spekulationen über sein schwieriges Verhältnis zu Merkel zurück. Er freue sich über das erneute Treffen mit seiner Freundin, sagte er in Dresden. „Das Verhältnis nicht nur zwischen unseren beiden Ländern, sondern auch zwischen unseren Regierungen ist großartig“, so Obama.

          Besichtigung der Frauenkirche

          Zum Auftakt seines Besuches in der sächsischen Landeshauptstadt hatte Obama sich am Morgen in die Goldenen Bücher der Stadt Dresden und des Landes Sachsen eingetragen. Später besichtigte er die wiederaufgebaute Dresdner Frauenkirche, die während eines alliierten Luftangriffs in den letzten Tagen des Zweiten Weltkriegs 1945 zerstört worden war.

          Am Nachmittag besuchte Obama das ehemalige Konzentrationslager Buchenwald. Es ist das erste Mal, dass ein amerikanischer Präsident das Lager besichtigt, das im April 1945 von amerikanischen Truppen befreit wurde und in dem 56.000 Menschen starben. Auf seinem Rundgang wurde Obama von Merkel sowie dem Holocaust-Überlebenden und Friedensnobelpreisträger Elie Wiesel begleitet. Der Präsident hat auch private Gründe für seinen ersten Besuch in einem KZ, denn sein Großonkel Charles Payne gehörte zu den amerikanischen Soldaten, die das Lager 1945 befreiten.

          Im Anschluss an den Besuch in Buchenwald wollte Obama die amerikanischen Truppen im Militärhospital im rheinland-pfälzischen Landstuhl besuchen, bevor er nach Frankreich weiterreist. Dort nimmt er am Samstag an den Feierlichkeiten zum 65. Jahrestag der alliierten Landung in der Normandie teil.

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