OB-Wahl in Tübingen : Boris Palmer tritt als unabhängiger Kandidat an
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Boris Palmer am 11. März in Tübingen Bild: dpa
Der Grünen-Politiker Boris Palmer will bei der Wahl des Tübinger Oberbürgermeisters im Herbst als parteiloser Kandidat antreten. Seine politische Heimat blieben aber die Grünen in Baden-Württemberg, so Palmer.
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) will sich als unabhängiger Kandidat für eine dritte achtjährige Amtszeit bewerben. Palmer hatte kürzlich entschieden, sich nicht der von seinem Stadtverband initiierten Urwahl zu stellen. Weil es einen Wahlaufruf von 800 Wahlberechtigten und Spenden in Höhe von mindestes 100.000 Euro auf seinem Paypal-Konto gebe, teilte der Politiker am Sonntag auf seiner Homepage mit, dass er nun am 23. Oktober zur Wahl antrete. Mit einem solchen „Candystorm“ habe er nicht gerechnet.
„Meine politische Heimat sind und bleiben die Grünen in Baden-Württemberg“, schrieb Palmer. Er sei seit 25 Jahren grünes Parteimitglied und wolle weiter zu ihrem Erfolg und dem der Regierung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) beitragen. Parallel läuft gegen Palmer wegen verschiedener angeblich rassistischer und möglicherweise auch grundgesetzwidriger Aussagen über die Pandemie-Politik ein Parteiausschussverfahren.
Palmer hatte gesagt, er könne sich nicht parallel zu dem laufenden Verfahren, das nun vom Landesschiedsgericht der Grünen geführt wird, der Urwahl stellen. Bei der Wahl wird es dann vermutlich eine Kandidatin der Grünen geben, auch CDU und FDP erwägen, einen eigenen Kandidaten aufzustellen. Sozialbürgermeisterin Daniela Harsch (SPD) hatte kürzlich bekanntgegeben, dass sie nicht antreten werde. Die SPD sucht folglich weiterhin nach einem Kandidaten.
Bei den Tübinger Grünen kann Palmer sich weiterhin auf mindestens ein Viertel der Mitglieder verlassen. Kritisiert wird er aber nicht nur von den Parteilinken; es gibt auch zahlreiche Realos, die sich in Tübingen einen politischen Neuanfang wünschen und die der Auffassung sind, Palmers Auftritte und Verhalten in den Medien schade auch dem Ansehen Tübingens. Palmer nannte erstmals auch das Ergebnis einer Meinungsumfrage, die er im vergangenen Jahr in Auftrag gegeben und selbst finanziert hatte: Nach dieser Umfrage sind 68 Prozent der Tübinger Bürger mit Palmers politischer Arbeit im Rathaus zufrieden, unter den Anhängern der Grünen sind sogar 86 Prozent der Befragten mit dem 49 Jahre alten Oberbürgermeister zufrieden, der seit 2007 in Tübingen regiert.
Auf einer Unterstützer-Homepage haben mittlerweile mehr als 900 Bürger erklärt, sie würden den amtierenden Oberbürgermeister unterstützen. Außerdem haben Palmer-Freunde innerhalb der grünen Landesverbände mehr als 500 Unterschriften gesammelt, mit denen sie den Oberbürgermeister unterstützen und den Debattenstil sowie das Ausschlussverfahren des Landesverbandes scharf kritisieren.
