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OB-Wahl in Stuttgart : Im Jammertal der Genossen

Will für eine moderne Kommunalpolitik stehen: Marian Schreier Bild: dpa

In Stuttgart könnte ein SPD-Kandidat gute Chancen bei der Wahl des nächsten Stadtoberhaupts haben. Doch die eigene Partei droht mit Rausschmiss. Was steckt dahinter?

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          Wenn Marian Schreier jetzt seine ersten Wahlkampfauftritte absolviert, dann spricht er über sein politisches Angebot für die Bürger wie ein Manager eines Technologiekonzerns, der gerade das neueste elektronische Spielzeug vorstellt. „Den Auftrag für den Verkehrsentwicklungsplan 2030 gab der Gemeinderat 2005, verabschiedet wurde der Plan 2014. 2005 war Tesla gerade erst gegründet, neun Jahre später war die Elektromobilität serienreif“, sagt Schreier, 30. Die gegenwärtigen Planungs- und Steuerungselemente könnten mit dem Tempo im Digitalisierungs-Zeitalter nicht mithalten. Seine Kandidatur habe im politischen Establishment etwas Wirbel verursacht: Er sei zu jung, seine Erfahrungen als Bürgermeister in Südbaden „hinterwäldlerisch“, er könne eine Wahlkampagne in einer Großstadt nicht organisieren.

          Rüdiger Soldt

          Politischer Korrespondent in Baden-Württemberg.

          „Das ist die etablierte, die konventionelle Sichtweise auf Oberbürgermeisterwahlen. Das ist das gleiche konventionelle Denken, das die Ursache für den politischen Stillstand ist“, ruft Schreier. Er will die Stadt „neu denken“. Der Sozialdemokrat war Mitarbeiter und Redenschreiber im Bundestagsbüro von Peer Steinbrück. Schreier stammt aus einem protestantisch-bildungsbürgerlichen Elternhaus in Stuttgart-Kräherwald: der Vater Kantor an der Stiftskirche, die Mutter Opernsängerin. Seit 2015 ist er Bürgermeister von Tengen, einer Kleinstadt an der deutsch-schweizerischen Grenze. Könnte Schreier die Stuttgarter SPD aus dem tiefen Jammertal führen? Im vergangenen Jahr reichte es für die SPD in Stuttgart bei den Kommunalwahlen gerade noch für 11,6 Prozent und sieben Sitze. 1971 waren es 44 Prozent.

          Ein zweites Freiburg?

          Schreier könnte als Außenseiterkandidat die Vorbehalte gegen Eliten, alteingesessene Parteienseilschaften und Kungeleien für sich nutzen und es vielleicht mit einer modernen Social-Media-Kampagne in den zweiten Wahlgang schaffen. Ähnlich war das dem SPD-nahen Kandidaten Martin Horn 2017 in Freiburg gelungen, der im Wahlkampf die greifbare Unzufriedenheit mit den Grünen als etablierte politische Kraft geschickt genutzt und den grünen Amtsinhaber abgelöst hatte. Schreier hat allerdings ein Problem: Es gibt noch einen zweiten, im besten Sinne etablierten SPD-Kandidaten, auf den sich die Partei, lange bevor Schreier sich selbst ins Spiel brachte, verständigt hatte: Martin Körner, 49 Jahre alt, Volkswirt, Vorsitzender der Ratsfraktion.

          Der Konflikt zwischen beiden Kandidaten ist mittlerweile so eskaliert, dass sich der Landesvorstand der baden-württembergischen SPD nun mit der „unsolidarischen“ Konkurrenzkandidatur befassen muss. Schon in wenigen Tagen wollen die 27 Vorstandsmitglieder im Umlaufverfahren beraten, ob sie ein Parteiordnungsverfahren einleiten sollten. Die SPD-Führung wirft Schreier vor, sich dem innerparteilichen Auswahlverfahren nicht gestellt zu haben; er habe sich weder bei einer Ortsvereinsvorsitzenden-Konferenz vorgestellt noch sei er bei der Kreisdelegiertenkonferenz angetreten. Die SPD-Gremien beraten aktuell über Schreier, an Körner will man in jedem Fall festhalten.

          „Kommunalpolitik auf der Höhe der Zeit“

          1996 hatte die SPD schon einmal eine OB-Wahl mit zwei Kandidaten in Stuttgart krachend verloren. Schreier stellt die Sache anders dar: Er habe als Erster Ende November seine Kandidatur bekanntgegeben, dann habe er sich dem Kreisvorstand vorstellen wollen. Das sei abgelehnt worden. Bei einem Krisengespräch habe der Kreisvorstand ihm angeboten, entweder von der Kandidatur sofort Abstand zu nehmen, sich zurückzuziehen, falls Körner antrete, oder sich ohne Vorstellungsrunde in den Ortsvereinen auf der Kreismitgliederversammlung der Abstimmung zu stellen. „Dieser absurde Umgang mit meiner Bewerbung ist symptomatisch für eine Partei, die in Stuttgart bei jungen Wählern kaum noch stattfindet“, sagt Schreier.

          Schließt die SPD ihn aus, könnte er von dem Anti-Establishment-Effekt sogar noch profitieren. Im Wahlkampf hat er es nämlich ausschließlich mit Kandidaten des lokalen Establishments zu tun. Der OB-Kandidat Schreier steigt jedenfalls stärker in die Vorbereitungen ein: In dieser Woche präsentierte er mit dem ehemaligen Schweizer Botschafter und Nationalrat Tim Guldimann (SP) und der Wissenschaftlerin Maral Koohestanian zwei Berater in einem „Sounding Board“. Es brauche „Kommunalpolitik auf der Höhe der Zeit“, so Schreier.

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