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Nutzung der Flugbereitschaft : Opposition kritisiert Gabriel und von der Leyen wegen Flugreisen

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„Wenn Gabriel und seine Kollegin von der Leyen so weitermachen, dann muss die Flugbereitschaft bald noch eine Nebenstelle in Hannover eröffnen” Bild: dpa

Sigmar Gabriel und Ursula von der Leyen sind laut einem Medienbericht wegen ihrer Nutzung der Flugbereitschaft der Bundeswehr in die Kritik geraten. Beide Politiker reisten besonders häufig allein oder nur in Begleitung einer Person mit den Maschinen des Verteidigungs- ministeriums.

          Einige Oppositionspolitiker haben nach einem Bericht der „Bild am Sonntag“ die Nutzung der Flugbereitschaft durch die Bundesminister Sigmar Gabriel (SPD) und Ursula von der Leyen (CDU) kritisiert. Der Zeitung zufolge reisten der Umwelt- und die Familienministerin in den ersten sechs Monaten des Jahres häufig allein oder nur in Begleitung einer Person mit Maschinen des Verteidigungsministeriums, darunter auch von ihrem Wohnort Hannover. Im ersten Halbjahr hatte Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft inne. Gabriel flog demzufolge drei Mal allein und vier Mal in Begleitung nur einer Person. In zwei Fällen flog von der Leyen allein, vier Mal mit nur einer weiteren Person. Insgesamt habe es 425 Einsätze der Flugbereitschaft gegeben.

          Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Alexander Bonde sagte der „Bild am Sonntag“: „Es mag Ausnahmen geben, in denen Einzelflüge gerechtfertigt sind. Aber die Häufung wirft Fragen auf.“ Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Jürgen Koppelin, sagte der Zeitung: „Wenn Gabriel und seine Kollegin von der Leyen so weitermachen, dann muss die Flugbereitschaft bald noch eine Nebenstelle in Hannover eröffnen“. Es sei nur schwer begründbar, dass Bundesminister allein fliegen und ihre Mitarbeiter auf getrenntem Wege anreisen. Die von der Bundesregierung beschlossene Kohlendioxid-Abgabe auf alle Dienstreisen entpuppe sich „vor diesem Hintergrund als reine Heuchelei.“

          Ministerium: Nicht ungewöhnlich, dass ein Minister alleine reise

          Das Umweltministerium teilte dazu mit, sämtliche Flüge seien durch Termine im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft veranlasst gewesen. Sie hätten den Richtlinien zur Nutzung der Flugbereitschaft entsprochen. Daher seien die Flüge auch in Anbetracht des Klimaschutzes zu verantworten. Es sei zudem nicht ungewöhnlich, dass der Minister alleine reise.

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