https://www.faz.net/-gpf-a8sqa

Hilfen des Bundes für Länder : Nur wenig Geld aus Digitalpakt für Schulen ausgezahlt

In der Krise besonders wichtig: Tablets für Schüler in Baden-Württemberg Bild: dpa

Aus dem fünf Milliarden Euro starken Paket sind bislang nur 743 Millionen Euro bewilligt worden. Das zeigen Zahlen des Bundes. Woran liegt das?

          2 Min.

          Sichtlich bemüht versuchten Bund und Länder den Eindruck zu zerstreuen, dass die Mittel aus dem Digitalpakt für die Schulen nur schleppend abgerufen werden. Doch die Bilanz ist ernüchternd, denn es sind nach anderthalb Jahren erst 112 Millionen der fünf Milliarden Euro abgeflossen. Knapp 743 Millionen sind aber bewilligt. Das haben das Bundesbildungsministerium (BMBF) und die Kultusministerkonferenz aufgrund der Ländermeldungen am Freitag mitgeteilt.

          Heike Schmoll

          Politische Korrespondentin in Berlin, zuständig für die „Bildungswelten“.

          Aus dem Digitalpakt, der im Frühjahr 2019 verabschiedet wurde, stehen den Ländern fünf Milliarden Euro für Infrastrukturmaßnahmen zur Verfügung, die nach Königsteiner Schlüssel an die Länder verteilt werden. Jedes Land muss auf seine Zuweisung zehn Prozent aus eigenen Mitteln aufbringen. Finanziert werden konnten davon ein schuleigenes Wlan, digitale Tafeln oder andere Voraussetzung für die Benutzung digitaler Medien. Hinzu kamen dann 500 Millionen Euro für Schülerlaptops für besonders bedürftige Kinder, die keine private Ausstattung hatten, 500 Millionen für Lehrerlaptops und 500 Millionen für Administratoren.

          Pandemiebedingt auf Sofortprogramme gesetzt

          Von den 500 Millionen Euro für Leihlaptops für Schüler sind mittlerweile 376 Millionen abgerufen. Der Stichtag für die Zahlenerhebung war der 30. Dezember 2020. Zu den Zusatzprogrammen für IT-Administratoren und Lehrerlaptops liegen noch keine konkreten Zahlen zum Mittelabfluss vor. Sie sind erst seit November und Januar in Kraft.

          Vor allem das Programm für die Leihlaptops für Schüler sei sehr gut angenommen worden. „Das ist wichtig, denn wir wollen alle Kinder und Jugendlichen mitnehmen beim digitalen Lernen. Sonst würden sich die Unterschiede zwischen den Leistungsstärkeren und Leistungsschwächeren noch weiter vergrößern“, sagte Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU). Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) versicherte, die Länder arbeiteten in einer historischen Ausnahmesituation mit Hochdruck an weiteren Verbesserungen. Das lasse sich auch an der Zahl der Anträge ablesen, die bewilligt sind, für die aber noch keine Mittel flossen. Die meisten Schulträger haben sich pandemiebedingt wohl erst einmal auf die Sofortprogramme konzentriert.

          In acht Ländern ist die gesamte Summe abgerufen

          In acht Ländern war bis Ende 2020 schon die gesamte Summe für Schülerlaptops ausgegeben, das waren Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Hamburg, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Schleswig-Holstein, Hessen lag bei 98 Prozent und Mecklenburg-Vorpommern bei 89 Prozent. Die fehlenden elf Prozent gehen auf Privatschulen zurück, die keine Gelder beantragt hatten, hieß es, obwohl sie auch ihnen zugestanden hätten. Die Zahlen sind mit Vorsicht zu genießen, weil manche Länder alle Schülerlaptops erst einmal vorfinanziert haben und dann mit einer Null in der Statistik erscheinen. Das gilt zum Beispiel für Thüringen.

          In einigen Ländern überprüfen die Kultusministerien die Anträge der Schulen erst noch, bevor sie nach Berlin geschickt werden, um keine Ablehnungen zu riskieren. Das Antragsverfahren ist durchaus trickreich, auch wenn der Bund den Ländern insofern entgegengekommend war, als dass ein Nachreichen der Anträge mit den pädagogischen Konzepten für den Medieneinsatz möglich war, um die Zeit der Schulschließungen zu überbrücken. Der Verband Bildung und Erziehung forderte eine weitere Vereinfachung der Beantragung für die Digitalpaktmittel. Der Bedarf sei groß, aber es gebe zu wenig Zeit, die pädagogischen Konzepte zu schreiben. Das niedrigschwellige Angebot für die Sofortausstattung mit Laptops zeige, wie sehr das nötig sei.

          Weitere Themen

          Pekings Impfkampagne stockt

          Corona in China : Pekings Impfkampagne stockt

          China kommt beim Impfen deutlich langsamer voran als Amerika. Der Regierung scheint es wichtiger zu sein, ihr internationales Standing zu verbessern. Den Bürgern macht das nichts aus.

          Topmeldungen

          Eine App für mehr Freiheiten? So könnte der grenzüberschreitende Corona-Impfausweis künftig aussehen.

          Vier Fragen zur Immunität : Was steht drin im Corona-Impfpass?

          Immun gegen Corona, geht das überhaupt? Der europäische Impfpass ist von der Politik inzwischen fest avisiert, aber es sind einige Fragen offen. Was könnte in einem Immunitätszertifikat stehen, das digital überall abrufbar ist? Vier Fragen, vier Antworten.
          Kevin Trapp und die Frankfurter verlassen des Rasen als Verlierer.

          1:2 in Bremen : Das Ende der großen Frankfurter Serie

          Nach elf Spielen ohne Niederlage in der Bundesliga verliert die Eintracht. Die Frankfurter gehen in Führung, danach dreht Bremen die Partie. Nicht nur beim Siegtor entscheiden Zentimeter.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.