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Koalition reagiert auf Masern : Nur geimpft in die Kita

Ein kleiner Pieks für den Einzelnen, ein großer für die Menschheit: Die Koalition in Berlin will Impfen verpflichtender machen. Bild: dpa

Das verstärkte Auftreten von Masern durch ungeimpfte Kinder hat nun auch auf politischer Ebene Konsequenzen: Die Koalition will den Druck erhöhen, sich impfen zu lassen.

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          Der Impfschutz in Deutschland soll verbindlicher werden. Darauf hat sich, wie die F.A.S. erfuhr, die Koalition geeinigt. Hintergrund ist die Masern-Epidemie in diesem Jahr, in deren Folge auch über ein Impfpflicht diskutiert wurde. Eine allgemeine Impfpflicht wird es nicht geben. Doch mit den Neuregelungen wird der Druck erhöht, sich impfen zu lassen. Die Koalition wolle „mehr Verbindlichkeit beim Impfen“ erreichen, sagte der CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn der F.A.S.: „Einen so massiven Masern-Ausbruch wie dieses Jahr darf es in Deutschland nicht wieder geben. Unser Ziel ist, dass möglichst alle Kinder in Kindergärten und Schulen gut geimpft sind.“

          So kann beim Auftreten eines Masern-Falls in einer Kindertagesstätte oder Schule Kindern der Besuch der Einrichtungen verboten werden, wenn sie keinen Impfschutz haben oder keine Immunität nachweisen können. So soll die Ausbreitung von Epidemien verhindert werden. Zudem muss eine ärztliche Impfberatung vor der Aufnahme eines Kindes in eine Kita schriftlich nachgewiesen werden. Auch sollen die Länder in Zukunft ein Bußgeld verhängen können, wenn für ein Kind nach der Zuweisung eines Kita-Platzes keine Impfberatung nachgewiesen werden kann.

          Die Neuerungen, die Gesundheitspolitiker von CDU/CSU und SPD am Freitag aushandelten, erlauben es zudem Arbeitgebern, Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen nach ihrem Impfstatus zu fragen. Falls diese keinen Impfschutz haben, hat der Arbeitgeber die Möglichkeit, die Mitarbeiter an einer anderen Stelle einzusetzen. Um die Bürger zu Impfungen zu bewegen, sind auch Anreize beschlossen worden. So soll die Teilnahme an Schutzimpfungen in die Bonusprogramme der Krankenkassen aufgenommen werden, durch die Versicherten Prämien ausgezahlt werden. Auch soll ein neues Feld im Impfausweis auf den nächsten Impftermin hinweisen.

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