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Tempolimit auf Autobahnen : Söders Zeitgeist

  • -Aktualisiert am

Markus Söder am Rande des ARD-Sommerinterviews in Berlin. Bild: dpa

Eigentlich ist die CSU gegen ein Tempolimit und hat diese Position immer wieder ausgespielt. Wieso sagt ihr Chef Markus Söder nun, er überdenke die Haltung?

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          Die CSU führt gerne den Slogan „Anreize statt Verbote“ im Mund. Doch der ist in Zeiten von Corona weniger schlüssig geworden – der Staat kann schließlich nicht jeden, der sich dazu bequemt, im Supermarkt eine Schutzmaske zu tragen, mit zehn Euro belohnen. Ein verlässliches Ventil für die Dokumentation der Liberalitas Bavariae war bisher der Straßenverkehr. Auf der Internetseite der CSU läuft die Aktion „Biker-Fahrverbot? Nein danke!“. Sie wird erklärt von Generalsekretär Markus Blume, der dazu vor einem Plakat steht, das Franz Josef Strauß auf dem Motorrad zeigt.

          Timo Frasch

          Politischer Korrespondent in München.

          Der CSU-Schlager war bisher die Ablehnung eines generellen Tempolimits. Der Parteivorsitzende Markus Söder hatte dazu Anfang des Jahres geäußert, das sei „ein Vorschlag der achtziger Jahre“. Wahlweise sagte er auch: „aus der Mottenkiste“. Doch das Thema taugt eben nicht nur zum Beweis von Freiheitsliebe, sondern auch von Lernfähigkeit. Im ZDF-Sommerinterview sagte Söder zuletzt: „Ich bin kein ideologischer Gegner beim Tempolimit, weil ich glaube, Tempobegrenzung kann an vielen Stellen helfen. Aber ich bin auch kein wirklicher Befürworter wie die Grünen.“

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