NSA-Spähaffäre :
Friedrich wehrt sich gegen Vorwurf der Verharmlosung

Lesezeit:
Kanzlerin Merkel Mitte August mit Innenminister Friedrich (l.) und Kanzleramtsminister Pofalla

Hat die Bundesregierung die NSA-Affäre ernst genug genommen? Ja, findet Bundesinnenminister Friedrich. Führende Unionspolitiker wollen den Datenschutz zum Thema der Koalitionsgespräche machen.

Angesichts der jüngsten Berichte über das mutmaßlich ausgespähte Handy der Kanzlerin hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) die Regierung gegen den Vorwurf verteidigt, die NSA-Affäre verharmlost zu haben. „Wir haben von Anfang an gesagt, wenn die Vereinigten Staaten in Deutschland Daten und Kommunikation abschöpfen, dann wäre das ein massiver Eingriff in unsere Souveränität“, sagte Friedrich der „Bild“-Zeitung. „Das habe ich auch im Gespräch (im Sommer) mit dem amerikanischen Justizminister unmissverständlich klargemacht.“ Friedrich und zuvor schon Kanzleramtsminister Ronald Pofalla hatte die NSA-Affäre im August für „beendet“ erklärt. Die Vorwürfe seien ausgeräumt, hieß es damals.

Ohne Abo weiterlesen
Dies ist kein Abo. Ihre Registrierung ist komplett kostenlos, ohne versteckte Kosten.
Oder 3 Monate für 1 € pro Monat Zugang zu allen FAZ+ Beiträgen erhalten und immer aktuell informiert bleiben.
Empfehlungen
Stellenmarkt
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Stellenmarkt
Kaufmännische Angestellte (m/w/d) für die Finanzbuchhaltung
Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Wiesbaden e.V.
Zum Stellenmarkt
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Stellenmarkt
Director Engineering & Development (m/w/d)
über Dr. Maier + Partner GmbH Executive Search
Zum Stellenmarkt
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Stellenmarkt
Zum Stellenmarkt
Verlagsangebot
Sprachkurs
Lernen Sie Englisch
Immobilienbewertung
Verkaufen Sie zum Höchstpreis
V-Check
Vermeiden Sie teure Fehler beim Vererben: Webinar “Erben ohne Streit”
feinschmecker
Ein Lugana der Extraklasse mit französischem Weinglas
O2
iPhone 16 Pro Max: Fortschrittliche Technik im schlanken Design