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NSA-Ausschuss : In der Manege

Der NSA-Ausschuss kann dazu beitragen, das Sensorium für notwendige staatliche Eingriffe zu schärfen. Wenn sich tatsächlich die Herren über die Daten rechtfertigen müssen, ist das auch ein Wert an sich.

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          Ein Untersuchungsausschuss ist immer auch eine Show. Der NSA-Ausschuss will ja nicht nur Snowden vernehmen, sondern auch Google-Chef Schmidt und Facebook-Gründer Zuckerberg. Da fällt die Kanzlerin als Zeugin fast ein bisschen ab, obwohl es doch auch um das Abhören ihres Handys geht.

          Der Beginn der Anhörungen mit juristischen Expertisen gestaltete sich da vergleichsweise dröge. Aber letztlich entzündete sich die ganze Aufregung ja auch an der Frage: Dürfen die das? Womit durchaus auch die deutschen Geheimdienste gemeint sind. Eine weitere Frage ist dann: Wie gehen Verbündete miteinander um?

          Klar ist: Es gibt Grenzüberschreitungen, die nicht hinzunehmen sind. Das sieht man auch in Amerika so, wo man freilich teils andere Werte hochhält als hierzulande. Deshalb muss sich Deutschland aber nicht verstecken. Der NSA-Ausschuss kann dazu beitragen, das Sensorium für den Persönlichkeitsschutz, aber auch für notwendige staatliche Eingriffe zu schärfen. Wenn sich tatsächlich die Herren über die Daten in der Berliner Manege rechtfertigen müssen, so ist das auch ein Wert an sich.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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