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Michael Groschek : „Der Kicker im Pausenraum ersetzt keinen Betriebsrat“

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Der nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Michael Groschek Bild: dpa

Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD sieht mit dem digitalen Kapitalismus den sozialen Rechtsstaat in Gefahr. Michael Groschek fordert in der F.A.Z. eine „neue Erzählung“ der Sozialdemokratie – und kritisiert Sigmar Gabriel.

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          Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Michael Groschek, fordert von der deutschen Sozialdemokratie eine „neue Erzählung“. Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z., Montagsausgabe) sagte Groschek: „Wir müssen begreifen, dass wir historisch vor einer vergleichbaren Herausforderung stehen wie zu Beginn des Industriekapitalismus. Lassalle hätte es so formuliert: Kapitalismus bleibt Kapitalismus, auch wenn er digital verkleidet wird. Oder anders ausgedrückt: Der Kicker im Pausenraum von hippen Start-Up-Unternehmen ersetzt eben keinen Betriebsrat und keinen sozialen Rechtsanspruch.“

          Eben dieser Rechtsanspruch sei heute in Gefahr.  Denn das Geschäftsmodell gerade von Internet- und Digitalunternehmen aus Kalifornien beruhe in weiten Teilen auf Ausbeutung und Selbstausbeutung. Das Silicon Valley sei kein Paradies auf Erden, sondern für viele, die dort arbeiteten, das genaue Gegenteil, warnte Groschek.

          „Die Politik darf es nicht der Literatur überlassen, sich mit dieser neuen sozialen Frage auseinanderzusetzen. Und allen voran die Sozialdemokratie muss laut und deutlich Position beziehen. Wer, wenn nicht wir, wann, wenn nicht jetzt?“, sagte der Vorsitzende des größten SPD-Landesverbands. „Die SPD ist gefragt, auf diese neuen Herausforderungen zeitgemäße Antworten zu finden. Da muss die neue Erzählung der SPD ansetzen.“

          Groschek erinnerte im Gespräch mit der F.A.Z. an den Porzellan-Unternehmer und SPD-Politiker Philip Rosenthal, der einmal gesagt habe, die SPD müsse sich kümmern um die Teilhabe am „Haben und Sagen“. Diesen Anspruch müssten Sozialdemokraten nun in die neue Zeit übersetzen. Es sei eine wichtige Zukunftsaufgabe, das Entstehen und Verfestigen eines digitalen Prekariats zu verhindern. „Es gibt zu viele Verniedlichungsformen, die Selbstausbeutung kaschieren. Wir dürfen nicht zulassen, dass unter dem Vorwand von Modernität und Start-Up-Ideologisierung eine Entrechtung stattfindet. Der soziale Rechtsstaat muss verteidigt werden.“

          Scharfe Kritik äußerte Groschek an den beiden Parteifreunden Sigmar Gabriel und Eva Högel, die sich in den vergangenen Tagen zur Frage der Fortführung der großen Koalition nach der Bundestagswahl eingelassen hatten. „Die jetzt einsetzenden Diskussionen über Fragen nach dem 24. September halte ich für völlig unangemessen. Parteifreunde, die solche Diskussionen führen, führen nichts Gutes mit der SPD im Schilde“, sagte Groschek der F.A.Z.

          Hintergrund ist, dass SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz stets betont, die SPD stehe nur für eine große Koalition parat, wenn seine Partei stärkste Kraft und er Kanzler werde. Gleichwohl empfahl die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Högel der SPD kürzlich, nach der Wahl auch wieder als Juniorpartnerin der Union zur Verfügung zu stehen.

          Außenminister Gabriel wiederum erweckte Mitte vergangener Woche mit einer später zurechtgerückten Äußerung zur großen Koalition den Eindruck, er glaube nicht an einen Wahlsieg der SPD. Im F.A.Z.-Interview rief Groschek seine Parteifreunde nun zur Ordnung: „Wir tun gut daran, bis zum 24.9. gemeinsam für unsere Inhalte und eine starke SPD zu kämpfen. Diskussionen über Farbenspiele helfen dabei nicht.“

          Lesen Sie das komplette Interview mit Michael Groschek im E-Paper der F.A.Z.

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