Herbert Reul : NRW-Innenminister will Studie zu Extremismus bei Polizei
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Herbert Reul (CDU) Bild: dpa
Rassistische Vorfälle belasten das Vertrauen in die Polizei. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul will die Einstellung der Beamten nun untersuchen lassen.
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) will die Gründe für extremistische Einstellungen bei Polizisten untersuchen lassen. Thema solle sein, warum sich einige Polizisten in ihrem Lebensalltag mehr zu einer Radikalisierung oder Extremismus hinbewegten, sagte der Minister am Mittwoch in der WDR 5-Sendung „Morgenecho“. Die Studie solle zügig in Angriff genommen werden. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte am Dienstag ein Lagebild zu dem Thema vorgelegt. Demnach richtet sich bei den Sicherheitsbehörden der Länder fast jeder dritte rechtsextreme Verdachtsfall gegen mehr als eine Person.
Reul sprach sich dafür aus, den Polizeialltag zu untersuchen. Geklärt werden müsse, ob Abläufe, Arbeitsbedingungen oder die Konfrontation mit vielen Problemen eine Rolle spielten. Es gebe Unterschiede in der Polizeiarbeit in einem ländlichen Bezirk oder etwa einer Großstadt im Ruhrgebiet, wo man sich mit Clankriminalität auseinandersetze. „Es gibt nicht das Problem bei der Polizei, sondern es gibt möglicherweise unterschiedliche“, sagte der Minister. Es müsse ein Frühwarnsystem und das Angebot von Hilfe geben.
Reuls Vorstoß unterscheidet sich von der Forderung nach einer Studie zu extremistischen Einstellungen bei Polizisten, wie sie unter anderem die Grünen und einige SPD-Innenminister geäußert hatten. Seehofer hatte sich deutlich gegen einen solchen Ansatz ausgesprochen. Er sagt, damit würde man die Polizei unter Generalverdacht stellen. Eine Untersuchung des Polizeialltags könnte sich der Bundesinnenminister dagegen gut vorstellen. Außerdem sagt er: Rassismus sei ein gesamtgesellschaftliches Problem. Es sollte deshalb auch umfassend untersucht werden, nicht nur mit Blick auf die Polizei.
Reul hatte sich im Juli noch gegen eine mögliche Studie zur Polizeiarbeit und zum sogenannten Racial Profiling in Deutschland ausgesprochen: „Racial Profiling ist in Nordrhein-Westfalen schlicht verboten. Deshalb ist mir nach wie vor nicht klar, worin der Sinn einer solchen Studie liegen sollte“
