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Schulze Föcking tritt zurück : „Drohungen gegen mein Leben“

  • Aktualisiert am

Christina Schulze Föcking (CDU) Bild: dpa

Die nordrhein-westfälische Agrar- und Umweltministerin Christina Schulze Föcking gibt ihr Amt auf. Die CDU-Politikerin war wegen heimlich gedrehter Bilder im Mastbetrieb ihrer Familie unter Druck geraten.

          Die nordrhein-westfälische Agrar- und Umweltministerin Christina Schulze Föcking (CDU) tritt zurück. Das sagte sie am Dienstag in Düsseldorf. Damit beendet Schulze Föcking einen monatelangen Streit über ihre Eignung für das Amt.

          Zur Begründung erklärte sie am Dienstag in Düsseldorf, sie stehe zwar zu allen getroffenen Entscheidungen. „In den vergangenen Monaten und Wochen habe ich jedoch in anonymen Briefen und ganz offen im Internet Drohungen gegen meine Person, meine Gesundheit und mein Leben erfahren, die ich nie für möglich gehalten hätte und die das Maß des menschlich Zumutbaren weit überschritten haben.“

          Schon kurz nach ihrer Amtsübernahme sah sich die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz ersten Rücktrittsforderungen ausgesetzt. Ursache waren heimlich gedrehte Bilder von Tierschutzaktivisten im Mastbetrieb der Familie Schulze Föcking, auf denen verletzte Schweine zu sehen waren. Weitere Vorwürfe in anderen Bereichen folgten.

          August 2017: Tierschützer fordern in Düsseldorf die Entlassung der Ministerin.

          Die 41 Jahre alte Mutter zweier Söhne ist staatlich geprüfte Landwirtin. Nach 2002 leitete sie mehrere Jahre den Steinfurter Hof Schulze Föcking, der ihrer Familie schon seit Jahrhunderten gehört. 2010 wurde sie erstmals in den NRW-Landtag gewählt und zog sich nach eigenen Angaben schrittweise aus der Leitung des Familienhofs zurück. Demzufolge übergab sie nach ihrer Vereidigung im Kabinett auch ihre Geschäftsanteile an ihren Ehemann, der heute als Geschäftsführer firmiert.

          „Hacker-Angriff“ entpuppt sich als Bedienungsfehler

          Nach Angaben der Münsteraner Staatsanwaltschaft belegen Verträge, dass die Ministerin zum Zeitpunkt der verstörenden Stall-Aufnahmen nicht für die Tierhaltung verantwortlich war. Die Ermittler sahen keinen Anlass, gegen die Ministerin zu ermitteln.

          Der resoluten Frau aus Emsdetten gelang es bereits zweimal, ihr direktes Landtagsmandat in ihrem Heimatkreis Steinfurt zu verteidigen – zuletzt 2017 mit mehr als 53 Prozent der Erststimmen. In der vergangenen Wahlperiode war Schulze Föcking bereits stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion hinter Ministerpräsident Armin Laschet.

          Kein anderes Kabinettsmitglied stand so im Visier der Opposition wie Schulze Föcking. SPD und Grüne kritisierten die Ministerin dafür, dass sie die Stabsstelle Umweltkriminalität auflöste. Aus Sicht der beiden Parteien geschah das aus eigener Betroffenheit in der „Schweine-Affäre“. Später erstattete die CDU-Politikerin Anzeige wegen eines angeblichen Hacker-Angriffs auf ihren privaten Fernseher, der sich als schlichter Bedienungsfehler entpuppte.

          Laut einer am vergangenen Sonntag veröffentlichten Wählerbefragung für das WDR-TV-Magazin Westpol war Schulze Föcking zuletzt das bekannteste und zugleich unbeliebteste Kabinettsmitglied in Nordrhein-Westfalen: Nur 20 Prozent der Befragten äußerten sich zufrieden über ihre Arbeit.

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