https://www.faz.net/-gpf-9orvg

Nach Parteitag : NRW-AfD geht den ultrarechten Weg

  • Aktualisiert am

Vorstand der AfD in Nordrhein-Westfalen: Thomas Röckemann Bild: dpa

Die NRW-AfD hat nur noch eine Rumpfführung. Von zwölf Vorstandsmitgliedern treten bei einem Parteitag im Minutentakt neun zurück. Übrig bleiben im Vorstand nur noch drei Hardliner, die Björn Höcke nahe stehen.

          1 Min.

          Der Machtkampf in der nordrhein-westfälischen AfD hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Nach einem erbitterten Führungsstreit trat der als gemäßigt geltende Ko-Vorsitzende Helmut Seifen am Samstag mit einem Großteil des zwölfköpfigen Landesvorstandes zurück. Der zweite Vorsitzende Thomas Röckemann und zwei weitere Vorstandsmitglieder bleiben vorerst im Amt. Mehrere Anträge auf ihre Abwahl erreichten beim vorgezogenen Parteitag in Warburg nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit. Röckemann gilt als Sympathisant des „Flügels“ um den Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke.

          Der eigentlich auf zwei Tage angesetzte Parteitag wurde nach dem Zerfall des Vorstandes nach nur einem Tag beendet. Der mit rund 5300 Mitgliedern größte AfD-Landesverband hat jetzt nur noch eine dreiköpfige Rumpfführung. Der nächste reguläre Parteitag steht Ende des Jahres an. Dann muss der gesamte Vorstand neu gewählt werden. Der von Teilen des Vorstands schon in Warburg geforderte komplette Neuanfang des Landesverbandes scheiterte damit zunächst.

          Seifen warf in einer hitzigen und lautstarken Debatte den Anhängern des rechtsnationalen „Flügels“ um Höcke vor, die Partei in NRW und bundesweit zu unterwandern und zu spalten. In entscheidenden politischen Fragen handelten Höckes „willfährige Werkzeuge“ nicht im Interesse des Landesverbandes, sagte er. „Ihre Loyalität gilt in erster Linie dem „Flügel“.“ Damit spielte er vor allem auch auf seinen Ko-Vorsitzenden Röckemann an. Die AfD dürfe nicht zulassen, dass der stärkste Landesverband zu einem „Satellitenverband“ verkomme, sagte Seifen.

          Mit Röckemann sei eine pragmatische Arbeit nicht möglich. Er habe Maßnahmen gegen Mitglieder wegen parteischädigenden Verhaltens verzögert und keines der elf Parteiordnungsverfahren mitgetragen. Wegen der „Machenschaften“ der „Flügel“-Anhänger, die die AfD-NRW bis in die Kreisverbände unterwanderten, sei „der Bestand der Partei in großer Gefahr“, sagte Seifen.

          Röckemann lehnte einen Rücktritt ab und rief die „Amtsmüden“ zum Rücktritt auf: „Ich für meinen Teil habe die Eier, das, was ich angefangen habe, auch durchzuziehen“, sagte er. Er wolle die frei gewordenen Plätze im Vorstand „mit guten Leuten besetzen“, sagte Röckemann.

          Sprinter – der politische Newsletter der F.A.Z.
          Sprinter – der Newsletter der F.A.Z. am Morgen

          Starten Sie den Tag mit diesem Überblick über die wichtigsten Themen. Eingeordnet und kommentiert von unseren Autoren.

          Mehr erfahren

          Der Tagungsort, die Stadthalle Warburg, war weiträumig abgesperrt. Kurz vor Beginn des Parteitags versammelten sich laut Polizei etwa 120 Gegendemonstranten in der Nähe der Stadthalle. „Alles bisher friedlich“, sagte ein Polizeisprecher.

          Weitere Themen

          Die mutige Geste des UN-Botschafters

          Proteste in Myanmar : Die mutige Geste des UN-Botschafters

          Die Militärjunta sieht sich als die rechtmäßige Regierung Myanmars. Doch Kyaw Moe Tun verweigert ihr vor aller Welt die Gefolgschaft und spricht sich vor der UN-Vollversammlung gegen das Regime aus.

          Topmeldungen

          Einpersonenstamm: "Hon" bedeutet im Koreanischen allein, "jok" ist der Stamm.

          Koreanische Single-Bewegung : Sich selbst am nächsten

          Glückliches Alleinsein: Aus Südkorea kommt die Honjok-Bewegung, deren Anhänger einen Stamm für eine Person bilden. Aus dem Single-Trend ist auch bei uns eine Lebenshaltung geworden.
          Im Unterschied zu Aktien lässt sich die Anlageklasse Wein wenigstens trinken, wenn man die Lust am Investieren verliert.

          Geldanlage Wein : Mehr als ein gutes Tröpfchen

          Wer den richtigen Riecher hat, kann durchaus mit teuren Weinen Geld verdienen. Aber Vorsicht: Ohne Fachwissen geht in dieser Anlageklasse nichts.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.