https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/npd-verbot-brauner-abgrund-11910560.html
 

NPD-Verbot : Brauner Abgrund

  • -Aktualisiert am

Das letzte NPD-Verbotsverfahren endete in einer Blamage, die sich nicht wiederholen darf. Doch wenn jetzt eine Chance besteht, den aggressiven, ausländerfeindlichen Bodensatz zu verbieten, dann sollte sie genutzt werden. Restrisiko hin oder her.

          1 Min.

          In der CSU wird die Einleitung eines neuen NPD-Verbotsverfahrens unterschiedlich beurteilt. Bundesinnenminister Friedrich warnt einerseits vor einer Unterwanderung Ostdeutschlands durch Neonazis, schätzt andererseits die Erfolgsaussichten eines Verbotsantrags zurückhaltend ein, obwohl eine Materialsammlung der Behörden den „ideologischen Abgrund der NPD“ verdeutliche.

          Demgegenüber geht Bayerns Innenminister von einem „aussichtsreichen Verbotsantrag“ aus und fordert rasches Handeln. Er stellt sich damit in die Tradition seines Vorgängers Beckstein, der vor zwölf Jahren maßgeblich die rot-grüne Bundesregierung auf den Verbotsantrag einschwor, der 2003 aus Verfahrensgründen - V-Leute des Verfassungsschutzes in der NPD-Führung - eingestellt wurde.

          Diese Blamage darf sich nicht wiederholen. Aber wenn jetzt eine Chance besteht, den aggressiven, ausländerfeindlichen und sich als NSDAP-Erbe verstehenden Bodensatz zu verbieten und ihm die Mitfinanzierung aus öffentlichen Mitteln zu entziehen, sollte sie genutzt werden - trotz des „Restrisikos“, das selbst Herrmann sieht.

          Weitere Themen

          Es geht nur halb um Russland

          FAZ Plus Artikel: Blinken in Südafrika : Es geht nur halb um Russland

          Beim Besuch in Südafrika versichert der amerikanische Außenminister Blinken: Es gehe um Afrika und keinen „anderen Ort“. Doch die neue Subsahara-Strategie der Biden-Regierung legt auch andere Interessen offen.

          Zwischen Hightech und heiligen Stätten

          Saudi-Arabien : Zwischen Hightech und heiligen Stätten

          In Saudi-Arabien ist der gesellschaftliche Wandel so rasant wie der moderne Hochgeschwindigkeitszug „Haramain-Express“. Viele erkennen ihr Land nicht wieder. Doch die Freiheit hat Grenzen, denen sich kaum jemand zu nähern wagt.

          Topmeldungen

          Gigantisches Bildrauschen: Am Riad Boulevard, einer in Neonlicht getauchten Amüsiermeile, genießen die Passanten die Verheißungen des Konsums.

          Saudi-Arabien : Zwischen Hightech und heiligen Stätten

          In Saudi-Arabien ist der gesellschaftliche Wandel so rasant wie der moderne Hochgeschwindigkeitszug „Haramain-Express“. Viele erkennen ihr Land nicht wieder. Doch die Freiheit hat Grenzen, denen sich kaum jemand zu nähern wagt.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Sie können bis zu 5 Newsletter gleichzeitig auswählen Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.