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NPD : Demonstrationen in mehreren Städten - Partei droht Zahlungsunfähigkeit

  • Aktualisiert am

Friedlicher Protest: Am Samstag in Osnabrück Bild: dpa

Tausende Menschen haben am Wochenende gegen die NPD demonstriert. Unterdessen droht der rechtsextremen Partei offenbar die Zahlungsunfähigkeit: Ohne staatliche Hilfe sei sie „in ihrer politischen Existenz bedroht“.

          Mehr als 6000 Menschen haben am Wochenende in mehreren deutschen Städten gegen die NPD demonstriert. In Osnabrück wandten sich 5500 Bürger gegen einen Aufmarsch der rechtsextremen Partei, in Dessau protestierten 400 Menschen und in Kassel 350 Bürger gegen die NPD.

          Unterdessen droht der NPD nach einem „Spiegel“-Bericht die Zahlungsunfähigkeit. Das Nachrichtenmagazin zitierte aus dem Schreiben eines NPD-Anwalts an das Berliner Verwaltungsgericht, wonach die Partei ohne staatliche Zuwendungen „in ihrer politischen Existenz bedroht“ sei.

          Strafzahlungen in Millionenhöhe

          Monatlichen Kosten für den Parteiapparat von 110.000 Euro stünden nur Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen von 30.000 Euro gegenüber. Wegen fehlerhafter Rechenschaftsberichte hat die Bundestagsverwaltung die Zahlung von mehr als 300.000 Euro aus der staatlichen Parteienfinanzierung ausgesetzt. Zudem drohen der Partei Strafzahlungen in Millionenhöhe.

          In Osnabrück nahmen am Samstag rund 170 NPD-Anhänger das 2000. Jubiläum der Varusschlacht als Anlass für einen Aufmarsch in der Innenstadt. An der Spitze der NPD-Zuges standen unter anderen der Fraktionschef der NPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Udo Pastörs, und der stellvertretende Vorsitzende der niedersächsischen NPD, Andreas Molau. Pastörs bewirbt sich um den Bundes-Vorsitz der NPD. Molau ist der Berater des amtierenden Vorsitzenden, Udo Voigt.

          Mindestens 5500 Menschen demonstrierten gegen die NPD. Die Kundgebung auf dem historischen Marktplatz verlief friedlich, am Nachmittag kam es aber in der Innenstadt zu Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Linksautonomen. Zwei Polizisten wurden verletzt.

          Proteste auch in Dessau

          Nach Angaben von Antifa-Gruppen gab es auch auf der Seite der Autonomen Verletzte. Die Polizei leitete 21 Strafverfahren unter anderem wegen Landfriedensbruchs und Körperverletzung ein. Sieben Personen wurden vorläufig festgenommen. Mehr als 2000 Beamte waren im Einsatz.

          In Dessau-Roßlau protestierten unter dem Motto „Vielfalt ist bunt“ rund 400 Menschen vor der Friedensglocke gegen einen Aufmarsch Rechtsextremer. Auf einer Bühne lasen Schauspieler aus Zeitzeugenberichten der Bombennacht von 1945, es traten Künstler auf.

          Die Kundgebung richtete sich gegen einen Marsch von rund 250 rechten Demonstranten. Die NPD wollte die Luftangriffe alliierter Truppen vom 7. März 1945 auf Dessau thematisieren. Damals war Dessau bei alliierten Bombenangriffen zu mehr als 90 Prozent zerstört worden, es gab rund 1000 zivile Opfer. Ihrer gedachten am Abend Einwohner Dessaus in der Pauluskirche.

          „Sichtbares und deutliches Zeichen gegen Rechts“

          Rund 350 Menschen demonstrierten am Samstag in Kassel unter dem Motto „Schöner Leben ohne Nazis“ gegen Rechtsextremismus und für ein NPD-Verbot. Nach der brutalen Attacke von Neonazis auf einen nordhessischen Gewerkschafter Mitte Februar bei Jena und dem rechtsextremen Überfall auf ein linkes Zeltlager in Nordhessen im vergangenen Jahr wollten die Demonstranten laut Aufruf „ein sichtbares und deutliches Zeichen gegen Rechts“ setzen.

          Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Hessen-Thüringen, Stefan Körzell, bezeichnete die rechtsextreme NPD als „kriminelle Vereinigung“ und forderte ein NPD-Verbot.

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