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Nordrhein-Westfalen : Lange Schlangen bei Kommunalwahlen

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Ministerpräsident Armin Laschet, der auch CDU-Vorsitzender werden will, gab am Sonntag in Aachen seine Stimme ab Bild: dpa

Rund 14 Millionen Bürger sind in Nordrhein-Westfalen aufgerufen, die Stadträte und Kreistage sowie Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte neu zu wählen. Die Wahlbeteiligung ist bislang offenbar größer als bei der Europawahl.

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          Die Beteiligung an den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am Sonntag ist bis mittags größer gewesen als bei der Europawahl im vergangenen Jahr. Vor den Wahllokalen bildeten sich zum Teil lange Schlangen. Um zwölf Uhr hatten 29,2 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie ein Sprecher des NRW-Innenministeriums in Düsseldorf mitteilte. Bei der Europawahl waren es 28,6 Prozent. Deutlich höher lag der Anteil der Briefwähler mit 19,3 Prozent im Vergleich zu 13 Prozent bei der Europawahl. Die Angaben beruhen auf einer Stichprobe aus acht Modellkommunen, in denen die Angaben bereits bei den vergangenen Wahlen erhoben wurden.

          Rund 14 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, über Bürger- und Oberbürgermeister, Landräte sowie die Räte der kommunalen Parlamente abzustimmen. Wegen der Corona-Pandemie sind zahlreiche Schutzvorkehrungen zu beachten: In allen Wahllokalen gelten Maskenpflicht und 1,5 Meter Mindestabstand. Wähler haben einen eigenen Stift mitzubringen. Seit 1999 hat die CDU bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen regelmäßig landesweit die meisten Stimmen geholt. Auch bei der vorangegangenen Kommunalwahl war sie mit 37,5 Prozent Siegerin, gefolgt von SPD (31,4), Grünen (11,7) sowie FDP und Linken (je 4,7 Prozent). Die AfD hatte mit 2,5 Prozent der Stimmen keine große Rolle gespielt. In Lünen stellte die Stadt wegen des großen Interesses und langer Warteschlangen am Sonntag kurzfristig weitere Wahlkabinen auf. Die Stadt hatte die Zahl der Wahlräume um etwa zwei Drittel auf 23 reduziert, denn viele Wahlräume hätten in Zeiten der Corona-Pandemie nicht genügend Platz geboten.

          Viele Briefwähler

          In Oberhausen berichtete eine 76-jährige Wählerin von einer Wartezeit von fast einer halben Stunde. In Düsseldorf seien es nur zehn Minuten gewesen, meldete eine 49-Jährige. Die Zahl der Briefwahlanträge hatte für die Kommunalwahlen im Vorfeld alle Rekorde gebrochen: Bis zu einem Drittel der Wahlberechtigten hat in zahlreichen Städten schon vorab per Brief die Stimmen abgegeben – mehr als bei allen vergangenen Wahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. In der Landeshauptstadt Düsseldorf hatten knapp 30 Prozent der Wahlberechtigten bis Freitag ihre Briefwahlunterlagen beantragt - rund 127.000 von 471.000. Im Vergleich zur vergangenen Kommunalwahl 2014 hat sich die Zahl der Briefwähler einem Stadtsprecher zufolge fast verdoppelt.

          In der bevölkerungsreichsten Kommune Köln war die Tendenz ähnlich. Bis Freitag gingen rund 251.000 Briefwahl-Anträge bei etwa 820.000 Wahlberechtigten ein – einer Stadtsprecherin zufolge kämen die ausgefüllten Wahlscheine „wäschekörbeweise“ zurück. Auch in Münster beantragten bis Donnerstag rund 30 Prozent der Wahlberechtigten die Briefwahl: knapp 76.000 von 248.000 Wahlberechtigten. Die hohe Nachfrage nach der Briefwahl lasse auch insgesamt auf eine höhere Wahlbeteiligung hoffen, sagte ein Sprecher des Städte- und Gemeindebunds. Dazu trage auch bei, dass die politische Stimmung im Land stärker aufgeladen sei als bei früheren Wahlen. „Corona, Klimaschutz, Extremismus – wir haben es mit deutlich mehr polarisierenden Themen zu tun“, sagte der Sprecher. Allerdings findet diesmal keine weitere Wahl parallel statt wie noch 2014, als gleichzeitig das Europaparlament gewählt wurde. Außerdem bestehe noch die Angst vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus.

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