Nordrhein-Westfalen : Herter führt SPD übergangsweise
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Marc Herter am Freitag in Dortmund. Bild: dpa
Nach dem Kutschaty-Rücktritt soll Marc Herter die SPD im Land kommissarisch führen. Ob Kutschaty auch den Fraktionsvorsitz abgibt, entscheidet sich am Dienstag.
Nach seinem Rücktritt vom Landesvorsitz der nordrhein-westfälischen SPD soll am Dienstag geklärt werden, ob Thomas Kutschaty Vorsitzender der größten Oppositionsfraktion im Landtag bleibt. Kutschaty hatte bislang nur gesagt, er wolle sich mit der Fraktion über die Situation austauschen. Ihre nächste Sitzung findet am Dienstag statt.
Am Freitagabend hatte der SPD-Landesvorstand bei einem außerordentlichen Zusammentreffen Marc Herter damit betraut, die Führung des größten sozialdemokratischen Landesverbands übergangsweise zu übernehmen. Der 48 Jahre alte Oberbürgermeister der Stadt Hamm ist stellvertretender SPD-Landeschef. Der für den 6. Mai geplante Parteitag in Münster, auf dem Vorstandswahlen hätten stattfinden sollen, wurde auf August verschoben. Kutschaty hatte den Parteivorsitz am Donnerstag als Konsequenz aus der schweren Niederlage der SPD bei der Landtagswahl im Mai aufgegeben.
Im Landesvorstand habe es eine sehr ernsthafte Debatte gegeben, bei der Personalfragen „mitnichten im Mittelpunkt standen“, sagte Herter. Es sei noch nicht die Zeit, dass „irgendjemand schon jetzt den Hut in den Ring wirft“. Ob er selbst nach den Sommerferien für den Landesvorsitz kandidieren will, ließ Herter offen. Es gehe zunächst darum, über die strategische Neuaufstellung der SPD zu diskutieren. „Wir müssen die Frage beantworten, wofür die SPD in diesem Land wieder Mehrheiten erringen möchte und wer diejenigen sind, die wieder Vertrauen in die SPD entwickeln sollen.“ In diesem Sinne wolle man den Termin am 6. Mai nun für eine „Convention“ mit den unterschiedlichen „Kraftzentren“ der SPD nutzen – unter ihnen sollen etwa Oberbürgermeister, Mitglieder von Landtagsfraktion und SPD-Landesgruppe im Bundestag sowie Vertreter von Gewerkschaften und Unternehmen sein.
Die Landespartei werde in der gesamten Phase der strategischen Neuaufstellung nicht „mit sich selbst in Klausur gehen“, sondern bei allen drängenden Themen „auf dem Platz“ bleiben. Die von Kutschaty vorgelegte Analyse der Wahlniederlage müsse „nach vorne“ weiterentwickelt werden. Es gehe um die Frage, wie die SPD wieder mehr in der Mitte der Gesellschaft vorkomme, sagte Herter. „Es ist am besten, wenn die SPD darüber spricht, worüber die Menschen am Abendbrottisch reden. Das sollte unser Leitstern sein.“
