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SPD in Baden-Württemberg : Später Abgang nach der Tragödie

Nils Schmid Bild: dpa

Nils Schmid gibt als Vorsitzender der Südwest-SPD auf. Ihm nachfolgen könnte eine Frau, unter der die Partei nach links rücken würde.

          Besonders demütig hat sich der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid nach der historisch singulären Wahlniederlage seiner Partei im März in Baden-Württemberg nicht verhalten. Viele Bürger und auch SPD-Mitglieder hatten einen Rücktritt Schmids noch am Wahlabend erwartet. Auch vom gescheiterten CDU-Spitzenkandidaten Guido Wolf war das erwartet worden. Der hat es nun geschafft hat, sich ein Ministerium für Justiz, Europa und auch noch Tourismus zimmern zu lassen. Schmid ließ die SPD-Mitglieder zwei Monate im Unklaren, bis er an diesem Wochenende erklärte: „Jetzt ist es rum.“ Ihm gehe es gut „wie immer“, sagte er am Samstagmittag nach einer Konferenz der 43 Kreisvorsitzenden in Stuttgart. Als Landesvorsitzender werde er im Herbst nicht noch einmal kandidieren. Eine Ansage, die schon seit Wochen von Schmid erwartet worden war, doch der 42 Jahre alte Politiker, der 2009 per Urabstimmung zum Amt des Landesvorsitzenden kam, hatte seine Partei sogar auf einer Basiskonferenz Anfang Mai noch im Ungewissen gelassen.

          Rüdiger Soldt

          Politischer Korrespondent in Baden-Württemberg.

          12,7 Prozent bekam die SPD trotz fleißiger und erfolgreicher Regierungsarbeit bei der Landtagswahl, die Fraktion hat nun statt 35 nur noch 19 Mitglieder, das letzte Direktmandat verlor die SPD an die AfD, in vielen Regionen ist die Partei gar nicht mehr mit einem Abgeordneten vertreten – ein Desaster auf ganzer Linie. Schmid sah und sieht sich persönlich nicht als der Alleinschuldige. Auch am Samstag, bei der Bekanntgabe seines Rückzugs, wollte er von Schuld nicht sprechen, intern soll er den Wahlausgang eher mit einer „griechischen Tragödie“ verglichen haben, weil die SPD gegen die Flüchtlingskrise und das Erstarken der AfD einerseits und gegen den populären Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) andererseits nicht viel habe ausrichten können.

          „Sehnsucht nach Selbstvergewisserung und klassischer sozialdemokratischer Politik“

          Das ist weder völlig falsch noch hundertprozentig richtig. Denn Nachwahlbefragungen ergaben, dass viele Wähler das SPD-Kernthema „soziale Gerechtigkeit“ auch von den Grünen gut vertreten sehen, weshalb die Öko-Partei jetzt auch den Sozialminister stellt. Außerdem traf Schmid zahlreiche personelle Fehlentscheidungen und es gelang ihm nicht, mit einer Reihe von Mitarbeitern aus dem einst Gerhard Schröder verbundenen „Netzwerk“, eine Zukunftsstrategie für die Südwest-SPD zu entwickeln. Ein ständiger Dualismus zwischen Landtagsfraktion und Schmids Entourage wirkte zudem lähmend. Offenbar will der frühere Finanzminister doch in Baden-Württemberg bleiben und nicht für den Bundestag kandidieren. In der Landtagsfraktion wird er aber keine Rolle mehr spielen, denn die wird inzwischen von Andreas Stoch, dem früheren Bildungsminister geführt, der intern und zuweilen auch in der Öffentlichkeit zu Schmids wortmächtigsten Kritikern zählte.

          Personell dürfte die Lage der Südwest-SPD nun bis zum 22. Oktober ungeklärt bleiben, dann soll auf einem Landesparteitag der Parteivorstand komplett neu gewählt werden. Der eigentlich für Ende Juli geplante Parteitag fällt aus, stattdessen findet nur eine Klausurtagung statt. Gibt es mehr als einen Bewerber für den Parteivorsitz, dann muss es nach der Satzung des Landesverbandes einen Mitgliederentscheid geben. Derzeit gilt es als recht wahrscheinlich, dass die 56 Jahre alte Leni Breymaier als Landesvorsitzende kandidieren wird. Breymaier ist eine Art Regine Hildebrandt der Südwest-SPD: gewerkschaftlich-links, sehr beliebt, zuweilen derb in der Wortwahl, „Schwertgosch“ wird sie von manchem Genossen genannt. Viele Sozialdemokraten schätzen aber gerade die ungekünstelte Ansprache und ihre Talkshow-Tauglichkeit. Inhaltlich würde sich der SPD-Landesverband mit ihr vom mittigen Kurs verabschieden, für den Schmid stand und der sich letztlich an Gerhard Schröders Reformpolitik orientierte. Breymaier könnte der SPD, so hoffen viele, den volkstümlichen Sozialdemokratismus zurückgeben, den der Anzugträger und Haushaltssanierer Schmid so gar nicht verkörperte. Es bliebe zumindest fraglich, ob die SPD mit einer Landesvorsitzenden Breymaier Wähler zurückholen könnte, die sie an die Grünen verloren hat. Breymaier hat sich noch nicht eindeutig erklärt, weil sie dem Vernehmen nach die Nachfolge in der Gewerkschaft klären muss.

          Es kann aber noch ernsthafte und auch taktische Bewerbungen geben. Der frühere Europaminister Peter Friedrich wird immer wieder genannt. Doch seine Chancen, eine Urwahl gegen die Gewerkschafterin zu gewinnen, sind gering, dafür hat er unter Grün-Rot zu rücksichtslos Schmids Reformpolitik durchgepeitscht. Geringe Chancen, die Urwahl für den Landesvorsitz zu gewinnen, haben wohl auch die Bundestagsabgeordneten Martin Rosemann und Lars Castellucci. „In der SPD“, sagen führende Funktionäre, „ist die Sehnsucht nach Selbstvergewisserung und klassischer sozialdemokratischer Politik jetzt groß.“ Diese Stimmung macht eine Kandidatur Breymaiers aussichtsreich. Mit oder ohne Mitgliederentscheid.

          Leni Breymaier

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