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Niedersachsen : Landwirtschaftsministerin zurückgetreten

Die Opposition hatte Grotelüschens Rücktritt gefordert Bild:

Sie amtierte nur kurz: Die wegen ihrer beruflichen Vergangenheit in Kritik geratene niedersächsische Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen (CDU) ist zurückgetreten. Ihr Nachfolger wird Gert Lindemann, ehemaliger Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium.

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          Die niedersächsische Landwirtschaftsministerin Astrid Grotelüschen (CDU) ist am Freitag nach nur acht Monaten im Amt zurückgetreten. Die Opposition hatte zuvor ihre Entlassung gefordert. In der CDU-Fraktion war der Rückhalt der Ministerin geschwunden; auch ihr Verhältnis zu Ministerpräsident David McAllister (CDU) galt als getrübt. Nachfolger Grotelüschens wird Gert Lindemann (CDU), ehemaliger Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium.

          Reinhard Bingener

          Politischer Korrespondent für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen mit Sitz in Hannover.

          Im Sommer waren von der Tierschutzorganisation Peta aufgenommene Bilder aus einer Mastanlage in Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht worden, die verendende Puten mit teils ausgepickten Augen zeigten. Frau Grotelüschen, deren Ehemann im Oldenburger Land eine der größten Mastküken-Brütereien Deutschlands betreibt, bestritt, dass es „intensive Geschäftsbeziehungen“ zwischen der Mastanlage in Mecklenburg-Vorpommern und der Firma ihres Mannes gebe. Eidesstattliche Erklärungen zweier Putenmäster, nach denen die Bilder nicht in der Mastanlage in Mecklenburg-Vorpommern aufgenommen worden waren, wurden allerdings von Faxgeräten der Firma und Familie Grotelüschen versendet.

          Rücktritt „aus persönlichen Gründen“

          In dieser Woche berichtete zudem der NDR, dass Frau Grotelüschen als Prokuristin eines Schlachthofs in Neubrandenburg für Billiglöhne und schlechte Arbeitsbedingungen verantwortlich gewesen sei. Am Donnerstag kündigte die Landwirtschaftsministerin an, Strafanzeige wegen Verleumdung und übler Nachrede gegen Unbekannt zu stellen. Einen Rücktritt lehnte sie ab. Am Donnerstagabend führten McAllister und Frau Grotelüschen ein Gespräch im niedersächsischen Jork. Laut einem Bericht der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ willigte sie dabei in ihren Rücktritt ein. Die Zeitung berichtet ferner, McAllister sei bereits seit mehreren Tagen mit der Suche eines Nachfolgers befasst gewesen.

          Niedersachsens Ministerpraesident McAllister präsentiert den neuen Landwirtschaftsminister Gert Lindemann

          McAllister äußerte am Freitag, er lege Wert auf die Feststellung, dass die Ministerin „aus persönlichen Gründen“ zurückgetreten sei. Die öffentliche Diskussion über die Ministerin habe er sich allerdings „sehr genau angeschaut“. „Irgendwann habe ich dann für mich eine Entscheidung getroffen“, sagte McAllister. Frau Grotelüschen war im April dieses Jahres im Zuge einer Kabinettsumbildung von McAllisters Vorgänger, dem heutigen Bundespräsidenten Christian Wulff (CDU), Ministerin geworden.

          Lindemann ein „Kenner der Landwirtschaftspolitik“

          Ihr designierter Nachfolger, der 63 Jahre alte Gert Lindemann, stellte sich am Freitag bereits der CDU-Fraktion vor. Als Landwirtschaftsminister sei er nicht nur den Bauern verpflichtet, die drei bis fünf Prozent der Bevölkerung ausmachten, kündigte er an. Der Jurist war bereits zuvor als Referent des Ministers und als Abteilungsleiter im niedersächsischen Landwirtschaftsministerium tätig. Zwischen 2003 und 2005 war Lindemann dort Staatssekretär, bis ihn der damalige Bundesverbraucherminister Horst Seehofer (CSU) als Staatssekretär nach Berlin holte. Dessen Nachfolgerin Ilse Aigner (CSU) entließ Lindemann im Januar.

          „Mit Herrn Lindemann kommt ein neuer Minister, der ein ausgewiesener Kenner der Landwirtschaftspolitik ist. Das begrüßen wir“, sagte der niedersächsische SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Schostok. Lindemann soll am 19. Januar 2011 vereidigt werden.

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