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Wegen steigender Corona-Zahlen : Niedersächsische CDU verschiebt Landesparteitag

  • Aktualisiert am

Nach der Bundes-CDU verschiebt auch die niedersächsische CDU ihren Parteitag. Bild: dpa

2021 soll es zunächst einen digitalen und später einen klassischen Parteitag geben, kündigt der niedersächsische CDU-Vorsitzende Bernd Althusmann an. Die Entscheidung zur Absage des Bundesparteitags verteidigt er – und widerspricht Friedrich Merz.

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          Die CDU in Niedersachsen hat wegen der gestiegenen Zahl von Corona-Infektionen ihren für den 7. November geplanten Landesparteitag abgesagt. Stattdessen solle es im Januar einen digitalen Parteitag zum Leitantrag und zu Änderungsanträgen geben, zwischen Frühjahr und Sommer 2021 solle dann ein klassischer Parteitag mit der Neuwahl des Landesvorstandes stattfinden, sagte der niedersächsische CDU-Landesvorsitzende Bernd Althusmann am Dienstag im F.A.Z.-Podcast für Deutschland.

          Es sei nach der Verschiebung des CDU-Bundesparteitags „schwerlich machbar und begründbar“ gewesen, „dass wir an einzelnen Orten mit weit über 100 Personen zusammengekommen wären“, führte Althusmann zum Beschluss des Landesvorstandes aus.

          „Wir haben uns gestern Abend aktuell entschieden, diesen Parteitag auch in Niedersachsen in der geplanten Form – dezentral, hybrid – nicht durchzuführen“, so Althusmann im Podcast für Deutschland. Der Parteitag war zunächst auf einen Tag verkürzt und von Lingen nach Hannover verlegt worden. Um die Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus unter den 424 Delegierten zu senken, sollte er zuletzt dezentral an vier Orten gleichzeitig stattfinden.

          Mit Blick auf die steigenden Infektionszahlen wolle man kein unnötiges Risiko eingehen, sagte Althusmann. Die Entscheidung sei nicht nur mit Blick auf das aktuelle Infektionsgeschehen gefallen, sondern auch unter Berücksichtigung der steigenden Zahl von Covid-19-Patienten, die inzwischen in Krankenhäusern behandelt werden müssten.

          Findet, Merz sei mit seinen Äußerungen zur Verschiebung des CDU-Parteitags ein Stück weit übers Ziel hinausgeschossen: der niedersächsische CDU-Landesvorsitzende Bernd Althusmann
          Findet, Merz sei mit seinen Äußerungen zur Verschiebung des CDU-Parteitags ein Stück weit übers Ziel hinausgeschossen: der niedersächsische CDU-Landesvorsitzende Bernd Althusmann : Bild: dpa

          Der CDU-Bundesvorstand hatte am Montag beschlossen, den für den 4. Dezember geplanten Parteitag zu verschieben. Ein neues Datum soll frühestens Mitte Dezember festgelegt werden. Daraufhin kritisierte der Bewerber um den CDU-Vorsitz, der frühere Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz, Teile des Partei-Establishments versuchten, seine Wahl zum Vorsitzenden zu verhindern und schöben die Pandemie als Grund vor. Für seine Äußerungen wurde Merz zum Teil heftig kritisiert.

          Der niedersächsische CDU-Vorsitzende Althusmann sagte zu der Debatte, die Entscheidung zur Absage richte sich „in keinster Weise gegen irgendeinen der Kandidaten, die alle drei herausragende Köpfe der Union sind.“ Die Entscheidung habe man sich nicht leicht gemacht. Althusmann, der derzeit in der schwarz-roten niedersächsischen Landesregierung Wirtschaftsminister ist, gehört seit Dezember 2018 dem Präsidium der CDU an.

          „Ich habe niemanden erlebt, der gesagt hat, wir machen eine solche Entscheidung in der Hoffnung, irgendjemanden zu verhindern“, ergänzte Althusmann. „Bei größter Wertschätzung für Friedrich Merz“ sei dieser ein Stück weit „über das Ziel hinausgeschossen“.

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