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Neumitglieder-Kommentar : Der unreife Teil der SPD

Ein SPD-Mitglied zeigt im Dezember in Essen sein Parteibuch. Bild: dpa

Die künstlich erzeugte Eintrittswelle bei der SPD zeigt: Bei weitem nicht alle, die die direkte Demokratie im Munde führen, zeigen sich auch reif dafür.

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          Kein Zweifel, Mitgliederentscheide haben ihren Reiz. Doch wie auch immer man zu dieser Variante der Parteiendemokratie steht: Auch solche Abstimmungen müssen, wie jede sonstige Wahl und wie jeder Parteitag auch, bestimmten Regeln folgen. Abstimmungsberechtigt können nur Mitglieder sein, aber nicht eigens für einen bestimmten Entscheid herangekarrtes Stimmvieh.

          Man kann natürlich immer darüber streiten, wie lange man in der SPD gewesen sein muss, um an der Abstimmung über eine Koalition mit der Union teilnehmen zu können. Jedenfalls ist ein Stichtag nötig, der ausschließt, dass ein solcher Entscheid gezielt und in Form einer Kampagne gekapert wird.

          Zwar dürfte es im Ergebnis auf diese Neumitglieder wohl nicht entscheidend ankommen; doch es ist befremdlich, mit welcher Nonchalance so getan wird, als sei diese künstlich erzeugte Eintrittswelle ein urdemokratischer Vorgang. Leider zeigt sich: Bei weitem nicht alle, welche die direkte Demokratie und eine unmittelbare Beteiligung der Bürger im Munde führen, zeigen sich auch reif dafür.

          Reinhard Müller

          Verantwortlicher Redakteur für „Zeitgeschehen“ und F.A.Z. Einspruch, zuständig für „Staat und Recht“.

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