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Wenn Details stören : Weiß die SPD, was Hartz IV ist?

Will Hartz IV hinter sich lassen: SPD-Chefin Andrea Nahles Bild: dpa

Mit ihrem neuen Sozialstaatskonzept schielt die Partei auf Wähler. Besser wäre, sie schaute auf die Wirklichkeit. Denn die Statistiken verraten so einiges über Hartz IV – sowohl positive als auch negative Entwicklungen.

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          Die SPD frohlockt, sie würde jetzt Hartz IV hinter sich lassen. „Wir können das mit Fug und Recht behaupten“, meinte die Parteivorsitzende Andrea Nahles Anfang der Woche und zeigte ein glückliches Gesicht dabei. Der Parteivorstand hatte zwei Tage lang darüber nachgedacht, wie das Ende von Hartz IV aussehen könnte. So sollte ein Schlusspunkt unter eine Debatte gesetzt werden, welche die Partei nun schon seit fast zwei Jahrzehnten quält wie eine posttraumatische Belastungsstörung im Großkonflikt mit der eigenen Wählerschaft.

          Frank Pergande
          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Die Hartz IV-Leistungen sollen jetzt Bürgergeld heißen, ältere Arbeitnehmer länger als bisher Arbeitslosengeld I beziehen, die Sanktionen wegfallen, und eine Kindergrundsicherung soll eingeführt werden. „Sozialstaatskonzept“ nennt das die SPD. So großartig wie die Wortwahl ist auch das Gefühl in der Partei, endlich wieder ganz bei sich zu sein. Oder wie sie es selbst sagt: „SPD pur.“ Freilich war auch viel Inszenierung dabei und ein bisschen Übertreibung. Details hätten da nur gestört. Wer dringend Wähler sucht, schielt nach Beifall, da fehlt am Ende der gerade Blick auf die Wirklichkeit wie sie ist. Denn in der Wirklichkeit lässt sich Hartz IV nicht eben mal so abschaffen.

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