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Neues Buch über Angela Merkel : Sie erinnert mich an Erich Honecker

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„Vielleicht hat es sie nie gegeben”: Eine Frau mit der festen Überzeugung, dass Argumente reichen Bild: dapd

Sie wollte „Angie“, eine „deutliche Sprache“ und „mutige Reformprogramme“. Sie bekam eine „entscheidungsschwache Mutti“. Die Schriftstellerin und Merkel-Wählerin Cora Stephan über ihr Buch „Angela Merkel. Ein Irrtum“.

          5 Min.

          Frau Stephan, 2005 haben Sie Angela Merkel gewählt. Jetzt sind Sie enttäuscht. Warum?

          Ich habe „Angie“ gewählt, eine Frau mit einer deutlichen Sprache und einem mutigen Reformprogramm. Und habe Mutti bekommen, eine Kanzlerin, die entscheidungsschwach und matt vor sich hinregiert.

          Wann hat Merkel Ihre Zustimmung verloren?

          Ach, ich habe wie viele andere lange die Hoffnung nicht aufgegeben. Aber es bewegte sich einfach nichts. Und dann kam die Sarrazin-Debatte. Da ist mir der Geduldsfaden gerissen. Wie bitte? Die Frau, die von Mut und Freiheit geredet hat, erklärt ein Buch für „nicht hilfreich“, das sie noch nicht einmal gelesen hat? Da erinnert sie mich an Erich Honecker. Müssen Bücher und Meinungen heute wieder „nützlich“ sein? Werden sie sonst verboten?

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          Was kritisieren Sie inhaltlich?

          Dass sie nicht eine der versprochenen Reformen zustande gebracht hat, noch nicht einmal eine winzig kleine Steuerreform, uns aber weismachen will, sie könnte das Weltklima oder wenigstens die marode EU retten. Dass sie sich den Strukturen des Systems unterworfen hat. Sie, die Außenseiterin, hatte eine historische Chance. Sie hat sie nicht ergriffen.

          Was vermissen Sie an Merkels Regierungsstil?

          Das entscheidungsfreudige „Durchregieren“, das sie einst angekündigt hatte. Zugegeben: nicht ganz einfach in einem System, das Koalitionen und Kompromiss erzwingt und zugleich dafür sorgt, dass immer Wahlkampf ist, weshalb sich auch die Koalitionspartner gegeneinander profilieren müssen.

          Durchregieren kann in Deutschland doch gar nicht funktionieren. Schröder wurde für seine Agenda 2010 abgestraft.

          Aber nicht zuerst von der Bevölkerung, sondern von seiner Partei. Und Merkel hat vorzeitig den Mut verloren. Erst ist sie mit Paul Kirchhofs Steuermodell vorgeprescht. Ein Steuersatz von 24 Prozent für alle und auf alles - ein gerechteres Steuersystem kann ich mir kaum vorstellen. Doch als Schröder das in bester Wahlkämpferform als soziale Kälte denunzierte, ist Merkel dann eingeknickt.

          Warum?

          Die vorherrschende, verlogene politische Semantik lautet: warm, solidarisch, gerecht. Dahinter stecken keine hehren Werte oder Gefühle, sondern Rücksicht auf starke Lobbys und Wählergruppen, denen man nichts zumuten darf und die man mit Wahlgeschenken binden will. Merkel macht das nicht anders als Politiker vor ihr - leider. Ein Beispiel ist die Rentengarantie der großen Koalition: Die Renten, die ja eigentlich an die Entwicklung der Löhne gekoppelt sind, dürfen nicht mehr sinken, auch wenn die Löhne sinken. Der damalige Finanzminister Steinbrück bezeichnete das selbst als Wahlgeschenk.

          Sie hingegen wollen nicht nur die Bundesländer zusammenlegen und das Wahlsystem ändern, Sie wollen sogar den Euro abschaffen. Als Autorin kann man das leicht fordern.

          Ach, Sie missverstehen mein Buch. Ich fordere nichts, ich stelle Fragen. Fragen einer Steuerzahlerin: Ist es wirklich unsolidarisch zu sagen, dass der Sozialstaat institutionalisierte Verschwendung ist? Der Staat hat kein Einnahmeproblem, auch wenn das immer behauptet wird. Er gibt mehr aus, als er hat, um die Sozialstaatsillusion aufrechtzuerhalten. Bürger, haltet still, es ist für alles gesorgt. Als schlichte Steuerzahlerin fragt man sich ja, warum man da nicht gleich hartzen geht.

          Aber es sind doch die Bürger selbst, die den Sozialstaat verteidigen.

          Den Deutschen ist der Sozialstaat lieb und teuer, das spricht für eine gute Seele - aber nicht dafür, dass sie rechnen können. Denn Steuererhöhungen mögen sie auch nicht. Das Problem ist doch: Nur knapp die Hälfte der Hartz-IV-Mittel geht an die Empfänger. Die andere Hälfte geht an jene, die die ganze Sache verwalten - oder ausbeuten. An die Armutsindustrie. An Anwälte, die für Hartz-IV-Empfänger klagen - es kostet die ja nichts. Viele leben sehr kreativ von der Verschwendung von Staatsgeldern.

          Ist Merkel nun doch eine Basta-Politikerin?

          Nein, Basta heißt: Ich habe keine Lust mehr auf die Debatte. Merkel nennt ihre Entscheidungen alternativlos, und das bedeutet: nichts ist verhandelbar. Das empfinde ich als totalitär. Früher klang sie anders. In ihren Reden als Parteivorsitzende und Kanzlerkandidatin spürte man eine geradezu emphatische Freiheitsliebe. Und heute steht sie nicht mehr zu all den Themen, die ihr früher am Herzen lagen. Das macht mich wütend.

          Sind Sie eine Wutbürgerin?

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