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Neuer Wehrbeauftragter : Bundestag stimmt für Königshaus

  • Aktualisiert am

Chefaufklärer der FDP im „Kundus-Ausschuss”: Hellmut Königshaus Bild: dpa

Der Bundestag hat den FDP-Politiker Hellmut Königshaus zum neuen Wehrbeauftragten gewählt. Anders als sein Amtsvorgänger Robbe kann der 59 Jahre alte Jurist Königshaus auf eigene Erfahrung als Soldat verweisen.

          Mit großer Mehrheit ist der FDP-Politiker Hellmut Königshaus am Donnerstag zum neuen Wehrbeauftragten des Bundestags gewählt worden. In namentlicher Abstimmung votierten 375 Abgeordnete für Königshaus, der am 12. Mai die Nachfolge von Reinhold Robbe (SPD) antreten wird. 163 Parlamentarier stimmten mit Nein, es gab 41 Enthaltungen. Für die Wahl war die Mehrheit der Stimmen des Bundestages (312 Stimmen) erforderlich gewesen. Königshaus ist der 11. Wehrbeauftragte in der Geschichte des Bundestags und der zweite FDP-Mann in diesem Amt.

          In der Bundeswehr ist Königshaus weitgehend unbekannt, und dem Verteidigungsausschuss gehört der 59 Jahre alte Jurist erst seit vier Monaten an. Allerdings kann er im Gegensatz zum jetzigen Wehrbeauftragten Robbe auf eigene Erfahrungen als Soldat verweisen. Bei der Bundeswehr war Königshaus zwischen 1970 und 1972 als Wehrdienstleistender und Zeitsoldat. Er war Personaloffizier bei der Luftwaffe und hat den Dienstgrad eines Oberleutnants der Reserve.

          Sicherheitspolitische Erfahrung sammelte Königshaus in der letzten Legislaturperiode als Leiter der Fraktionsarbeitsgruppe zu Afghanistan und Mitglied der Nato-Parlamentarierversammlung. Ein eingefleischter Verteidigungspolitiker ist er dennoch nicht.

          Der Berliner fand erst spät den Weg in die Politik. In die FDP trat er mit Mitte 30 ein. 1995 wurde er Vorstandsmitglied in seiner Berliner Landespartei und rückte 2004 für den verstorbenen früheren Wirtschaftsminister Günter Rexrodt in den Bundestag nach. Dort hat sich Königshaus vor allem als Mitglied dreier Untersuchungsausschüsse einen Namen gemacht: Er saß im Visa-Ausschuss, im BND-Ausschuss und ist jetzt Chefaufklärer der Liberalen bei der Untersuchung des Bombardements nahe Kundus in Afghanistan von Anfang September.

          Von Kollegen im Verteidigungsausschuss wird der Vater von zwei Kindern geschätzt. Königshaus zeichne sich durch Seriosität und Gründlichkeit aus, sei kompetent, zuverlässig und engagiert, heißt es. Die Umstände seiner Nominierung bleiben allerdings misslich.

          Nicht nur Oppositionspolitiker, auch einzelne Unions-Abgeordnete hatten sich in den vergangenen Wochen für eine zweite Amtszeit des SPD-Politikers Robbe ausgesprochen. Die Opposition kritisiert, dass der Posten der FDP in den Koalitionsverhandlungen zugesprochen wurde und die Personalentscheidung damit teilweise der Parteipolitik unterworfen wurde. Auch in der FDP wurde länger über den künftigen Wehrbeauftragten diskutiert. Zunächst war die FDP-Abgeordnete Elke Hoff für den Posten im Gespräch. Erst nach ihrem Verzicht fiel die Wahl auf Königshaus.

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