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Neue SPD-Spitze : Zwei Neulinge, viele Helfer

In eine neue Zukunft? Das neue SPD-Führungsduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans Bild: EPA

Die SPD hat eine koalitionskritische Hinterbänklerin und einen Polit-Pensionär an die Spitze gewählt. Aber der Rest der Führung besteht aus Parteiprofis, die überwiegend regieren wollen. Wer sind sie? Eine Analyse.

          6 Min.

          Keine Experimente, so lautete das Motto des SPD-Parteitages mit Blick auf die Koalition. Statt den eigenen Versprechungen zu folgen und zu neuen Ufern aufzubrechen, ließ sich das neue Führungsduo schon vor dem Berliner Mitgliedertreffen fest am Ufer des Koalitionsvertrags vertäuen. Doch gilt das Motto auch für die restliche Parteiführung? Immerhin haben sich die SPD-Basis und dann, etwas zögerlich, auch die Parteitagsdelegierten entschlossen, eine politische Hinterbänklerin und einen Polit-Pensionär nach bestenfalls durchschnittlichen Parteitagsreden an die Spitze zu wählen.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Hinter Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gähnte zunächst personelle Leere. Mit einigen Leiharbeitern aus Nordrhein-Westfalen und Juso-Freiwilligen haben sie ihren Wahlkampf gewonnen. Aber damit allein kann weder eine  425.000 Mitglieder-Partei geführt noch das Land regiert werden. Die Facharbeiter in Fraktion und Regierung hatten vergangene Woche alle Mühe, das Duo „Eskabo“ mit der Faktenlage vertraut zu machen. Man werde zum Stehgreifkünstler, hatte Walter-Borjans offen seine Unerfahrenheit umschrieben, die Vielfalt der Aufgaben zu managen. Aber der frühere Finanzminister in Nordrhein-Westfalen ist ein kluger, kommunikativer Mensch und wird rasch lernen. Für Esken sollte das ebenfalls gelten, obgleich sie selbst in ihrer schwäbischen Heimat noch viele Skeptiker von sich überzeugen muss.

          Tabula rasa wurde beim Parteitag nicht nur an der Spitze gemacht, sondern auch bei den Stellvertretern. Keiner der bisherigen Amtsträgern wurde wieder nominiert oder hat sich abermals beworben. Diese Sozialdemokraten, die viele kennen, wie Malu Dreyer, Manuela Schwesig, Olaf Scholz oder Ralf Stegner, haben ihre Ämter abgegeben. Dennoch gilt auch für die erweiterte Parteiführung das obige Motto, keine Experimente. So stellten die Delegierten dem Eskabo-Duo sowohl parteiorganisatorischen Sachverstand zur Seite als auch Regierungspraktiker und Befürworter der Koalition mit der Union. Und wie von magischer Hand gelenkt, bekamen alle Stellvertreter am Freitagabend Ergebnisse zwischen 70 und 80 Prozent. Lediglich Schatzmeister Dieter Nietan wurde mit herausragenden 85 Prozent gewählt. Aber darin lag die Anerkennung für eine undankbare Aufgabe,  mit der die Schatzmeister aller Vereine, egal ob klein oder groß, immer rechnen dürfen.

          Ansonsten wurden fünf Stellvertreter gewählt. Eigentlich sollten es nur drei sein, auch aus Kostengründen. Doch in der „Keine Experimente“-Arithmetik hätte es nicht gepasst, wenn Kevin Kühnert gegen Hubertus Heil hätte antreten müssen. Heil hätte nichts dagegen gehabt, er war am demokratischen Kräftemessen interessiert, das dann aber abgesagt wurde. Also beide. Um dann den Männerüberhang in der Parteiführung nicht zu groß werden zu lassen, wurde die Stellvertreterschar um eine weitere Frau ergänzt. Wer sind die Neuen?

          Co-Kandidatin von Olaf Scholz und jetzt im Parteivorstand: Klara Geywitz

          Zunächst wurde Klara Geywitz gewählt. Die frühere Landtagsabgeordnete hatte mit Olaf Scholz für den Vorsitz kandidiert und ihre Aufstellung war ein Versöhnungsangebot, das im Scholz-Lager und von ihr angenommen wurde. Sie erhielt 76 Prozent und will sich künftig um Gleichstellung und Ost-Belange kümmern. Vor allem steht sie beinhart zur Koalition und zählt zu den ganz wenigen in der neuen Parteispitze, die nicht alleine an Ohnmacht und das Soziale denken, sondern auch an Leistung und Wirtschaft. Selbst die Verteidigungsindustrie verteidigt sie als Teil der Staatsräson. Und das, obwohl Rüstung in der SPD-Rangliste verachtenswerter Untaten weit vor Bankraub und Gazprom-Lobbyismus liegt.

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