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Bundeswehr-Strategie : Eine Antwort auf Moskau

Ursula von der Leyen will aus der Mitte führen. Bild: dpa

Ist Russland vom Partner zur Bedrohung geworden? Und wie soll Deutschland mit Cyber-Attacken umgehen? Bundesverteidigungsministerin von der Leyen will diese Fragen nun grundsätzlich klären lassen. Eine Erhöhung des Wehretats scheint unumgänglich.

          Deutschland muss seinen Beitrag zum Frieden und zur Ordnung in der Welt erhöhen. Mit dieser Bilanz endete in Berlin die Auftakt-Konferenz zur Formulierung eines neuen Bundeswehr-Weißbuches. Das Weißbuch soll nächstes Jahr das zehn Jahre alte aktuelle strategische Grundlagendokument der deutschen Sicherheitspolitik ablösen.

          Johannes Leithäuser

          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wies als Begründung für Erarbeitung eines neuen Weißbuchs auf die Umwälzungen im Nahen Osten und auf die aggressive Politik Russlands in Osteuropa hin, welche die deutsche Sicherheitslage beeinflussten. Die veränderte Strategie der Nato, die ihre militärische Reaktionskraft zum Schutz der osteuropäischen Mitglieder steigern wolle, aber auch Armut und Gewalt in Afrika, oder die völkerrechtliche Doktrin der Schutzverantwortung – dies alles beeinflusse die künftigen sicherheitspolitischen Anforderungen an die deutsche Armee.

          Das Verteidigungsministerium will die neuen strategischen Grundlagen nicht allein mit eigenen Mitteln definieren, sondern sie in Kooperation mit Auswärtigem Amt, Entwicklungshilfe-Ministerium, Kanzleramt und politischem und militärischem Fachwissen von wissenschaftlichen Instituten entwickeln. Das Weißbuch wird eine Antwort geben müssen auf die Ankündigungen von Bundespräsident Joachim Gauck, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und von der Leyen vor einem Jahr, Deutschland sei bereit, stärkere außenpolitische Verantwortung zu übernehmen. Die Verteidigungsministerin fügte dieser Ankündigung jüngst noch das Prinzip hinzu, Deutschland wolle seine sicherheitspolitische Führungsverantwortung „aus der Mitte heraus“ wahrnehmen.

          Der Direktor des Londoner Politikforschungsinstituts Chatham House, Howard Niblett, sagte, Deutschland müsse sich als erstes bewusst werden, dass es von seinen befreundeten westlichen Partnernationen, aber auch allgemein in der Welt nicht so bescheiden wahrgenommen werde, wie es sich als mittlere Macht selbst sehe. Deutschland sei Dank seiner wirtschaftlichen Macht, aber auch seiner politischen Stabilität und seiner Lage in der Mitte Europas mindestens eine „große Mittelmacht“. Auch ohne ständiges Mandat im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und ohne Atomwaffen habe es mindestens das Gewicht von Frankreich und Großbritannien. Auf Europa bezogen sei Deutschland mittlerweile dessen unbestreitbare Führungsmacht – was auch durch französische Wirtschafts- und britische Orientierungsschwächen verursacht werde.

          Zu Deutschlands strategischen Interessen sagte er, schon aus wirtschaftlichen Gründen habe es stärker als andere Länder von einer stabilen globalen Ordnung profitiert. Niblett leitete daraus ab, dass Deutschland sicherheitspolitisch die Verpflichtung erwachse, sich für den Erhalt dieser Ordnung zu engagieren. Der Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, Volker Perthes, fasste es ähnlich: Deutschland müsse sich in der Rolle einer Ordnungsmacht sehen.
          Niblett sagte, bezogen auf die künftige Rolle des Militärs müsse Deutschland zwar – anders als die Atommächte und ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates – keinem globalen Verantwortungsanspruch gerecht werden. Doch für die Sicherheit Europas spiele es eine zentrale Rolle; hier werde es die Aufgaben einer Führungsmacht wahrnehmen müssen.

          In einem Gesprächskreis über die künftigen Perspektiven der Bundeswehr wurde während der Konferenz deutlich, dass die militärischen Fähigkeiten, die für die neue Abschreckungsstrategie der Nato notwendig sind, von der deutschen Armee weit höhere Beiträge verlangen, als sie aktuell zur Verfügung stellen könnte. Es werde dann nicht nur um die Beteiligung einer rasch verlegbaren, multinationalen „Speerspitze“ in Brigadestärke gehen, wie sie in diesem Jahr unter maßgeblicher Beteiligung der Bundeswehr gemeinsam mit niederländischen und norwegischen Truppen erstmals erprobt wird. Vielmehr, so lautete die Einschätzung, müsse die Bundeswehr sich darauf einstellen, eine verstärkte Division zur Verteidigung bedrängter Mitgliedstaaten aus dem Stand heraus zu mobilisieren und zu verlegen. Das Fazit der teilnehmenden Militärs an dieser Runde lautete: Für die Ausstattung, vor allem aber für die Übung der Streitkräfte würden die Verteidigungsausgaben deutlich steigen müssen.

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