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Neue Parteiführung : Ein Trauerspiel für SPD und Koalition

Halbleer: Zwei Gläser Wasser stehen bei der Bekanntgabe des Ergebnisses der Abstimmung zum SPD-Vorsitz im Willy-Brandt-Haus auf dem Rednerpult Bild: dpa

Mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wird es keine neue Morgenröte für die Sozialdemokraten geben. Und die Koalition steht bis auf weiteres vor dem Abgrund.

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          Die SPD wandelt durch eine Trümmerlandschaft. Ein kurzer Rundblick genügt, um zu sehen, wie desolat die Lage der SPD durch die Urwahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans geworden ist. In der Bundestagsfraktion muss sich, sollte der Parteitag dem Votum der Mitglieder folgen, der Fraktionsvorsitzende künftig von einer, mit Verlaub, Hinterbänklerin und Koalitionsgegnerin erklären lassen, wie es für ihn und die Koalitionsbefürworter, die Mehrheit der Fraktion, weitergeht. An Eskens Seite soll ein Ko-Vorsitzender stehen, der weder Mandat noch Parteiamt hat, der sich erst einmal einarbeiten muss und dessen höchste Sprosse auf der Karriereleiter das Amt des Finanzministers von Nordrhein-Westfalen war, ein Amt, das er mittelprächtig ausfüllte. Als Parteichef soll er nun aber Autorität gegenüber einem Bundesfinanzminister entwickeln, der zehnmal so viel Erfahrung hat wie er, als sein Gegenkandidat in der Urwahl aber so demontiert wurde, dass seine Position als Vizekanzler ramponiert ist.

          Das gilt nicht nur für Olaf Scholz, sondern für die gesamte Parteiführung der SPD. Sie ist erledigt. Das kündigte sich schon an, als niemand aus der Parteispitze den Finger hob, um sich an der Urwahl zu beteiligen. Scholz war dann schließlich doch angetreten, teils aus Berechnung, teils aus Verlegenheit – wenigstens einer sollte die Ehre des Vorstands retten. Sein schwaches Abschneiden an der Seite von Klara Geywitz im ersten Wahlgang ließ sich noch als Ergebnis taktischer Zurückhaltung in einem unübersichtlichen Teilnehmerfeld deuten. Was ihm und der versprengten Resttruppe der Steinmeier-Gabriel-Nahles-Ära jetzt aber widerfuhr, ist eine einzige Demütigung.

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