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Neue Partei gegründet : Sie heißen Volt und wollen ins Europaparlament

  • -Aktualisiert am

Bild: AFP

Sie ist eine grenzübergreifende Partei in Europa: Volt. Sie ist zwar klein, will aber mehr Energie für die EU. Bei der Wahl im Mai wird sie antreten. Aber wofür steht die Partei genau?

          Zwei Kisten, bis zum Rand voll mit 5373 Formularen, 30 Kilogramm schwer. Sie stehen auf einem Holz-Rollwagen im Foyer des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden. Darum versammelt acht junge Menschen. Es herrscht Aufregung im sonst eher unaufgeregten Foyer der Behörde. „Wir werden die Unterlagen jetzt auf Vollständigkeit prüfen“, sagt eine Dame, die im Büro des Bundeswahlleiters mit Sitz im Statistischen Bundesamt arbeitet. Um die Gruppe herum klickt es, Fotos werden geschossen. Die Dame blickt nochmal in die Gesichter der Gruppe, nickt und fährt den Wagen mit den 30 Kilogramm Papier in Richtung Aufzug. Freude bricht aus, einige klatschen. Beamte in Anzug oder Kostüm, die vorbeikommen, schauen interessiert.

          Gestartet ist die Gruppe junger Menschen an diesem Montagmorgen in Mainz am Hauptbahnhof. Für die Abgabe der Formulare sind sie aus ganz Deutschland gekommen, von Berlin über Aachen bis Frankfurt. Ihr Ziel war die Behörde des Bundeswahlleiters. Dorthin ging es mit dem Zug, möglichst viele Menschen sollten sie sehen. Die Gruppe ist Teil einer jungen paneuropäischen Partei, Volt. Ausgestattet sind sie mit Fahnen, Flyern und Pullovern, darauf das Logo von Volt – alles in einem grellen lila, der Farbe der Partei. Immer in ihrer Mitte ist ein roter Buggy, der an diesem Tag das Wichtigste transportiert: die Formulare. Normalerweise darf die Tochter eines Parteimitglieds in ihm Platz nehmen.

          Vor der Abgabe sind die Formulare 2500 Kilometer durch das Land gereist

          An jenem Montag entscheiden die Formulare über die Zulassung der Partei zur Europawahl, dafür müssen sie in Wiesbaden beim Bundeswahlleiter abgegeben werden. Die Hürde: mindestens 4000 gesammelte Unterschriften. So schreibt es das Europawahlgesetz für Parteien vor, die nicht im Bundestag oder einem Landesparlament vertreten sind. Die Mitglieder von Volt haben in den letzten Monaten nicht nur 4000, sondern 5373 Unterschriften gesammelt – und diese sind teilweise weit gereist.

          Allein 2500 Kilometer seien sie durch ganz Deutschland gefahren, erzählt Tilman Potthof. Der 31 Jahre alte Mainzer hat gemeinsam mit anderen Parteimitgliedern die Unterschriftensammlung für Volt organisiert. Was einfach klingt, entpuppte sich als Mammutaufgabe: Jeder Unterstützer muss ein Formular ausfüllen, seine Gemeinde wiederum mit Stempel bestätigen, dass die Person dort gemeldet und wahlberechtigt ist. „Das war echt eine krasse logistische Aufgabe“, sagt Potthof, ein schnelles Lachen huscht über sein Gesicht. Anfang des Jahres habe er sich mit anderen Parteimitgliedern in Berlin getroffen, die Formulare sortiert, an alle zuständigen Gemeinden geschickt.

          Bis zur Europawahl sind es keine drei Monate mehr. Fast überall in Europa sind nationalistische Parteien auf dem Vormarsch, der Brexit steht kurz bevor. Paul Loeper, Vorstandsmitglied bei Volt, spricht von der Wahl als einer „Generationenaufgabe“. In diese Stimmung hinein wurde vor zwei Jahren Volt als grenzübergreifende Partei gegründet, als eine Bewegung für Europa. Heute ist sie europaweit in 31 Ländern vertreten, hat mehr als 15.000 Unterstützer. Der Name ist Programm: Volt steht für Energie, Energie für Europa. Die politischen Ziele: Lösungen auf EU-Ebene, eine gemeinsame europäische Regierung, ein föderales Europa. Um das umzusetzen, muss die Partei aber erst einmal in das Europaparlament einziehen.

          Auf dem Weg zum Bundeswahlleiter sind manche Passanten von der Gruppe genervt. „Nicht schon wieder ‘ne Demo“, sagt ein Mann im Vorbeigehen. Im vollen Zug sind die Gemüter besser gestimmt. „Wer seid ihr?“, „Wofür steht ihr?“, fragen manche. Paul Loeper freut sich. Er nutzt den Moment, um Flyer zu verteilen, die er in seiner Jackentasche verstaut hat. Sie schauen ein wenig heraus, sodass man darauf in weißen Lettern „Europa-Fan“ lesen kann. Immer wieder auf dem Weg zum Bundeswahlleiter versucht Loeper die Flyer unters Volk zu bringen und Menschen von ihrer Idee zu begeistern.

          Einige haben ihren Job ganz für Volt aufgegeben

          Währenddessen fragen immer wieder welche aus der Gruppe Tilman Potthof, was er jetzt mit seiner vielen Zeit anfangen will, und ob er sich wie ein Vater fühlt, dessen erwachsene Kinder ausziehen. Das Sammeln und Organisieren der Unterschriften hat ihn viel Zeit gekostet. „Letztes Jahr hatte ich noch 30 Überstunden auf der Arbeit, jetzt bin ich mit zig Stunden im Minus“, erzählt Potthof. Er arbeitet als Software-Entwickler, nach der Europawahl will er die Stunden wieder reinholen. Einige nicken und stimmen ihm zu – sie kennen das. Andere wie Paul Loeper haben ihren Job ganz gekündigt, um sich Volt und der bevorstehenden Aufgabe, der Europawahl und dem Wahlkampf, voll und ganz zu widmen.

          Angekommen am Statistischen Bundesamt werden noch schnell Fotos geschossen, ein Video gedreht, Unterlagen überprüft, die letzte Mappe geschlossen. Dann geht es hinein, in das schicke Foyer. Die Gruppe: voller Spannung. Die Frauen am Empfang: eher gelangweilt. „Welche Partei seid ihr?“ Die einstimmige Antwort: „Volt!“. Jetzt werden auch die zwei Frauen neugierig, sie verfolgen die Szene. Doch erstmal heißt es warten, bis die 30 Kilogramm Papier abgeholt werden.

          Nach zehn Minuten erscheint die Dame aus dem Büro des Bundeswahlleiters. Bevor sie wieder verschwindet, sagt sie: „Mit über 5000 Unterschriften müssen sie sich eigentlich keine Gedanken über die Zulassung zur Wahl machen.“ Die Parteimitglieder freuen sich riesig. Potthof, der an diesem Tag Geburtstag hat, sagt erleichtert: „Das ist das schönste Geschenk!“ Bevor sich die Gruppe jetzt wieder in ganz Deutschland zerstreut, wollen sie mit einem Kaffee in der Cafeteria des Statistischen Bundesamts anstoßen. Loeper blickt die anderen an und fragt: „Hättet ihr das vor einem Jahr gedacht, dass wir mal beim Bundeswahlleiter in die Cafeteria gehen?“

          In einer früheren Version des Textes war davon die Rede, dass Volt die erste grenzübergreifende Partei Europas ist. Tatsächlich gibt es schon seit 1992 die Möglichkeit, Parteien auf EU-Ebene zu gründen. Wir haben das geändert.

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