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Neue „Kommunikationsregeln“ : AfD-Führung will Machtkampf beenden

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Will öffentliche Machtkämpfe künftig tunlichst vermeiden: die AfD-Parteivorsitzende Frauke Petry Bild: dpa

In den letzten Monaten ist die AfD vor allem durch parteiinternen Zwist und öffentliche Machtkämpfe aufgefallen. Das soll nun vorbei sein: Nach F.A.Z.-Informationen gelten in der Partei von nun an strenge „Kommunikationsregeln“.

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          Führende Funktionäre der AfD haben sich auf Regeln verständigt, durch deren Einhaltung öffentliche Machtkämpfe in Zukunft unterbunden werden sollen. Das geht aus dem Protokoll einer Klausurtagung im niedersächsischen Braunlage am vergangenen Wochenende hervor, das der F.A.Z. nun vorliegt.

          Laut einem ohne Gegenstimme gefassten Beschluss der Landesvorsitzenden und Bundesvorstandsmitglieder gelten in der Partei künftig strenge „Kommunikationsregeln“. Äußerungen über „Vorstands-/Parteikollegen“ sollen nur noch erlaubt sein, wenn „vorab mit der betroffenen Person gesprochen“ wurde. In Fällen von „Krisenkommunikation“ – sprich: Skandalen – soll es künftig nur noch eine einzige Stellungnahme der Partei geben, auf die von anderen Gliederungen verwiesen werden darf, „ohne weitere persönliche Kommentare beziehungsweise Zitate hinzuzufügen“.

          „Prinzip der regionalen Nichteinmischung“

          Parteifunktionäre haben damit nicht mehr die Möglichkeit, sich zu Vorgängen in der AfD zu äußern, wenn die Parteiführung ihrerseits schon eine Stellungnahme verbreitet hat. Die Bundespressestelle der AfD soll die „notwendigen organisatorischen Maßnahmen koordinieren“.

          Beschlossen wurde auch ein „Prinzip der regionalen Nichteinmischung“. Vorgänge sollen künftig nur noch von „örtlich zuständigen Vertretern kommentiert“ werden, nicht aber von Funktionären aus anderen Gliederungen oder Landesverbänden.

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