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Mehr als 200.000 Teilnehmer : Neue Großdemonstrationen gegen Corona-Regeln in Frankreich

  • Aktualisiert am

Demonstranten ohne Mund-Nasen-Schutz nehmen am Samstag in Paris an einer Protestaktion gegen Coronamaßnahmen und den Covid-Pass teil. Bild: dpa

Das dritte Wochenende in Folge protestieren lautstark Menschen gegen die Corona-Politik der Regierung. Könnten die Protestler Macron gefährlich werden?

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          Abermals hat es in Frankreich Massenproteste gegen eine Verschärfung der Corona-Regeln gegeben. Es ist bereits das dritte Wochenende in Folge, dass viele Menschen gegen eine Impfpflicht für Gesundheitspersonal und eine Ausweitung der Corona-Nachweispflicht protestieren. Nach Angaben des Innenministeriums gingen am Samstag etwa 204.000 Menschen im ganzen Land auf die Straße. Auch am vergangenen Samstag hatten ungefähr so viele Franzosen und Französinnen protestiert, damals waren es circa 160.000.

          Frankreich kämpft momentan gegen eine vierte Corona-Welle. Staatspräsident Emmanuel Macron hatte angesichts steigender Infektionszahlen Mitte Juli die neuen strengeren Hygienevorschriften angekündigt. Das Parlament billigte die kontroversen Neuerungen Anfang der Woche nach hitzigen Debatten. Die letzte Hürde muss das neue Gesetz am Donnerstag nehmen, wenn der von Premierminister Jean Castex ob der heftigen Kritik einberufene Verfassungsrat dazu Stellung bezieht.

          Die Impfpflicht im Gesundheitswesen und die Ausweitung der Nachweispflicht über einen negativen Corona-Test, eine Genesung oder eine Impfung stoßen nicht nur bei Impfgegnern und Corona-Leugnern an. So mischten sich bei den Demonstrationen Menschen verschiedenster Strömungen.

          Diese Heterogenität und die Größe der landesweiten Proteste schüren in Frankreich auch Ängste vor einer neuen „Gelbwesten“-Bewegung oder einem Widererstarken ihrer Proteste. Die „Gilets Jaunes“ („Gelbe Westen“) hatten ihre Demonstrationen 2018 als regionale Bewegung gegen die Erhöhung der Benzinpreise begonnen. Schnell weiteten sich ihre Themen zu einer Kritik an der Reformpolitik der Mitte-Regierung und von Präsident Macron aus. Bei den Protesten war es immer wieder zu Verwüstungen und Gewalt gekommen, auch auf der Pariser Prachtstraße Champs-Élysées. Ein Demonstrationszug der Anti-Corona-Proteste auf der Straße wurde am Samstag von einem erheblichen Polizeiaufgebot begleitet.

          Vereinzelt kam es zu Ausschreitungen. Auf Fernsehbildern war zu sehen, wie die Polizei in Paris Wasserwerfer einsetzte. Dem Innenministerium zufolge wurden 19 Menschen festgenommen. Drei Polizisten wurden demnach bei den Protesten verletzt. Die Chefin der rechtsextremen Partei Rassemblement National (früher: Front National), Marine Le Pen, rief die Regierung auf Twitter auf, die Proteste ernst zu nehmen. Es sei noch Zeit, einen Rückzieher zu machen. Auch der führende Linksaußenpolitiker Jean-Luc Mélenchon, schrieb, die Proteste müssten respektiert und verstanden werden.

          Obgleich 204.000 Demonstrierende mitten in der Urlaubssaison in Frankreich eine beachtliche Zahl sind, bleibt doch abzuwarten, ob die Proteste anhalten. Das Gesetz mit den neuen Regelungen soll bereits zum 9. August in Kraft treten, ein Nachweis für den Besuch von Bars, Cafés, Restaurants sowie Fahrten mit dem Fernzug also schon in gut einer Woche gelten. Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin sagte zudem, dass die Zahlen relativiert werden müssten. „Wenn ich eine Parallele zu den vier Millionen Menschen ziehe, die sich in Folge der Rede des Präsidenten haben impfen lassen, stellt man fest, dass die Demonstranten nicht die Mehrheit sind“, zitierte ihn die Zeitung „Le Parisien“.

          Millionen Franzosen lassen sich impfen

          Tatsächlich waren sowohl die Impfanmeldungen als auch die Zahl der täglich gespritzten Dosen nach den Ankündigungen Macrons in die Höhe gegangen. Mittlerweile sind etwa 62 Prozent der Menschen in Frankreich mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft. Mehr als die Hälfte der Einwohnerinnen und Einwohner ist vollständig geimpft.

          Die Gesundheitslage bleibt dennoch angespannt. Zuletzt lag die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Menschen innerhalb einer Woche landesweit bei etwa 214. In einigen Gegenden etwa an der Grenze zu Spanien oder in Nordkorsika gelten deshalb inzwischen noch strengere Regeln. So müssen teils Läden und Restaurants früher schließen und Menschen auch im Freien eine Maske tragen.

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