„Neue Fragen“ : SPD gründet Projektgruppe zu Kampfdrohnen
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Gruppenaffin: Die SPD-Ko-Parteivorsitzende Saskia Esken am Sonntag im Willy-Brandt-Haus in Berlin Bild: dpa
Trotz jahrelanger Debatte wollen die Sozialdemokraten noch einmal über die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen sprechen. Aus dem Parteivorstand heißt es, die Gruppe sei „sehr ausgewogen.“ Das sehen nicht alle so.
Der Bundesvorstand der Sozialdemokraten hat am Montag eine Projektgruppe gegründet, um die jahrelange Debatte über bewaffnete Drohnen für die Bundeswehr noch einmal neu zu führen. Begründet wird der Schritt damit, dass die Diskussion bislang nicht „in angemessener Weise“ stattgefunden habe. Zudem würden die Einsätze bewaffneter Drohnen im Krieg zwischen Aserbaidschan und Armenien sowie im Libyen-Konflikt „neue Fragen“ aufwerfen. Den Vorsitz der Projektgruppe soll die frühere SPD-Justizministerin Herta Däubler-Gmelin übernehmen.
Unter den zwölf weiteren Mitgliedern finden sich sechs SPD-Bundestagsabgeordnete, die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, und drei Fachwissenschaftler. Mit dem Bürgermeister von Calw, Florian Kling, ist außerdem ein früherer und mit dem stellvertretenden Bundesvorsitzenden des Deutschen Bundeswehrverbands, Hauptmann Andreas Steinmetz, ein aktiver Offizier vertreten.
Außen vor blieben zwei Drohnenbefürworter der Partei, die Berufsoffiziere sind und sich gegenwärtig für ein Bundestagsmandat bewerben. Das Journalistenportal „The Pioneer“ berichtete am Dienstag, dass in der Parteispitze kontrovers darüber diskutiert worden sei, ob Johannes Arlt (Rostock) und Anne Bressem (Nordthüringen) in die Gruppe berufen werden sollten. Letztlich habe sich die Ko-Vorsitzende Saskia Esken aber dagegen entschieden. Aus Vorstandskreisen wurde das am Dienstag gegenüber der F.A.Z. später dementiert.
Maßgeblich für ihre Nichtberücksichtigung sei jedoch gewesen, dass beide noch nicht über Bundestagsmandate verfügten. Die Struktur der Gruppe sei zwischen Befürwortern und Gegnern von Kampfdrohnen „sehr ausgewogen“. Zu einer ersten Arbeitssitzung tritt die AG Drohnen noch diesen Monat zusammen. Wann sie ihren Abschlussbericht abgeben soll, ist offen.
