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FDP : Eine Wende in aller Stille

  • -Aktualisiert am

Europas Geschichte studieren: Asterix-Fan Alexander Graf Lambsdorff Bild: Edgar Schoepal

Was macht die FDP so? Sie werkelt an einer neuen Sachlichkeit. Einige günstige Entwicklungen geben wieder Hoffnung für die Bundestagswahl 2017.

          Es ist eine eigentümliche Ruhe um die FDP. Zwei Jahre nach der größten Katastrophe in der Parteigeschichte, dem Ausscheiden aus dem Bundestag, und zwei Jahre vor der nächsten Wahl hat es gleichwohl eine atmosphärische Wendung gegeben. Aus negativer Stille, ja zum Teil fassungslosem Schweigen der Parteimitglieder und der Sympathisanten angesichts der unvorstellbaren Selbstversenkung, ist positive Stille geworden. Niemand feiert die Wiederauferstehung der einstigen Gralshüter des Liberalismus in Deutschland. Aber die Selbstverständlichkeit, mit der sie lange ausgeschlossen wurde, ist nicht mehr da.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Die Stille ist einerseits zwangsläufig. Eine Partei, die nicht im Bundestag, in keiner Landesregierung und nur noch in wenigen Landtagen sitzt, ist schon deswegen zur Stille verurteilt, weil sie kaum noch selbstverständliche Foren hat, auf denen sie laut trommeln kann. Auch das Interesse der Medien und damit die Präsenz in diesen ist deswegen zurückgegangen. Eine Partei, deren Haltung zu bestimmten Gesetzesvorhaben schon deswegen nachrangig ist, weil sie nicht im Bundestag sitzt, wird eben nicht so leicht zum Gegenstand der Berichterstattung. Das heißt allerdings nicht, dass der Parteivorsitzende Christian Lindner und die kleine Truppe der noch einigermaßen bekannten führenden FDP-Politiker nicht jede Gelegenheit nutzen, die Öffentlichkeit mit ihren Interviews zu versorgen. Dort, wo die FDP ihre Meinung kundtun kann, tut sie es, und für eine Partei mit begrenzten Mitteln und mit minimaler politischer Machtbasis ist das Interview nun mal die günstigste Form.

          Krachschlagen funktionierte nicht mehr

          Aber ganz bewusst und eben nicht zwangsläufig hat Lindner die Partei inhaltlich auf mehr Stille und Sachlichkeit ausgerichtet. Untergegangen ist sie schließlich, weil ihr einst so starker Vorsitzender Guido Westerwelle viel zu spät begriffen hatte, dass das inhaltliche Krachschlagen, das für die Oppositionspartei FDP so wirkungsvoll war, in der Regierung nicht mehr funktionierte. Im Gegenteil. Seit zwei Jahren nun hört man keine wüsten populistischen Forderungen von der FDP. Kritik am Euro-Rettungskurs der Bundesregierung – ja. Wilde europakritische Forderungen oder gar einen Mitgliederentscheid wie zu Regierungszeiten – nein.

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          Auch in der derzeit alles überlagernden Flüchtlingsthematik setzt die FDP die Akzente vorsichtig. Ihr führender Außen- und Europapolitiker, Alexander Graf Lambsdorff, der als Vizepräsident des Europaparlaments das höchste parlamentarische Amt für die Partei bekleidet, äußerte sich erst kürzlich in einem Gespräch mit der Zeitung „Die Welt“ zu Wort und artikulierte differenzierte Kritik. So vertrete die FDP schon lange die Position, dass das Dublin-Verfahren zum Umgang mit Asylsuchenden in der Europäischen Union „nicht praxistauglich“ sei. Diese Überzeugung ist in der Bundesregierung längst zu vernehmen, auch wenn diese noch an Dublin festhält. Lambsdorff forderte, dass die Visumpflicht für die Staaten des Westbalkans wieder eingeführt werden müsse. Vermutlich weiß er, dass in der Bundesregierung die Abschaffung dieser Pflicht längst als einer der Gründe für die große Zahl von Asylsuchenden vom Westbalkan und damit als Fehler erkannt wurde.

          Zur Mitte der Legislaturperiode spielt der FDP ein Umstand in die Karten, der nicht unbedingt zu erwarten war. Ausgerechnet in der Zeit, da der Zuzug von Migranten immer dramatischere Ausmaße annimmt, hat sich jene Partei gespalten, die mit der Angst vor diesem Zuzug in der ersten Hälfte der Legislaturperiode große Erfolge in den Umfragen und bei Landtagswahlen erzielt hatte: die Alternative für Deutschland. Zwar hatten Lindner und seine Getreuen nach außen stets den Eindruck erweckt, sie konkurrierten nicht in erster Linie mit der AfD um die Wähler. Dennoch ist bei genauerem Hinhören immer wieder zu bemerken, dass viele FDP-Leute ihre Partei in einem Konkurrenzverhältnis mit der AfD sehen und sich mithin über jeden Rückschlag freuen, den diese einstecken muss.

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