Neuauflage der Groko : Martin Schulz will jetzt doch ins Kabinett
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CSU-Chef Seehofer (l) stellt am 12. Januar zusammen mit der CDU-Vorsitzenden Merkel und dem SPD-Chef Schulz die Sondierungsergebnisse vor. Bild: AFP
Er werde nicht in ein Kabinett Merkel eintreten, versprach SPD-Chef Schulz im Wahlkampf – doch davon will er jetzt nichts mehr wissen. Auch Horst Seehofer strebt einen Ministerposten an. Bis 4. Februar wollen die Groko-Verhandler ihre Gespräche abgeschlossen haben.
In einer möglichen großen Koalition streben sowohl SPD-Chef Martin Schulz als auch der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer einen Kabinettsposten an. In Reaktion auf parteiinterne Aufrufe zum Verzicht auf ein Ministeramt habe Schulz gegenüber verschiedenen Mitgliedern der Parteispitze geäußert, dass ein Verzicht für ihn nicht infrage komme, berichtete das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ am Freitag.
Bei dem Sonderparteitag am vergangenen Sonntag in Bonn haben demnach mehrere führende Sozialdemokraten Schulz' getestet, inwiefern Schulz bereit wäre, Parteivorsitz und Regierungsamt zu trennen. „Er ist da entschieden“, zitierte der „Spiegel“ eine Person aus der Riege der stellvertretenden Parteivorsitzenden. Offen sei nur, welches Ressort Schulz anstrebe. Die SPD geht offenbar davon aus, dass er Interesse am Außen- oder Finanzministerium hat. Schulz hat dazu bislang nicht öffentlich Position bezogen, sondern mehrfach darauf verwiesen, dass die Frage der Postenverteilung am Ende der Verhandlungen steht.
Nach „Spiegel“-Informationen ist auch CSU-Chef Horst Seehofer grundsätzlich bereit, ein Amt in einem schwarz-roten Kabinett zu übernehmen. Voraussetzung dafür sei, dass vom Koalitionsvertrag ein Aufbruchsignal ausgehe, besonders im Hinblick auf die Digitalisierung, berichtete das Nachrichtenmagazin unter Berufung auf interne Gespräche.
Zügige Gespräche angekündigt
In der CSU wurde das dem „Spiegel“ zufolge als Hinweis gewertet, dass Seehofer möglicherweise das Finanzministerium oder ein um Digitalthemen erweitertes Wirtschaftsministerium übernehmen könnte. Über einen solchen Schritt Seehofers war schon während des CSU-internen Machtkampfes um Parteivorsitz und Ministerpräsidentenamt spekuliert worden.
Union und SPD wollen ihre Koalitionsverhandlungen möglichst bis zum 4. Februar abschließen. Das machte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Grosse-Brömer (CDU), am Freitag nach einer ersten Runde der Koalitionsverhandlungen für alle Seiten deutlich. Es gebe aber einen zeitlichen Puffer in den Tagen danach.
