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Neonazis : Verfassungsschutz warnt vor rechtem Terror

  • Aktualisiert am

Neonazis in Chemnitz Bild: EPA

Die Gefahren durch Rechtsextremisten nehme in Deutschland zu, berichtet der Verfassungsschutz. Immer mehr Personen würden der Bewegung sympathisieren. Doch noch sind sie schlecht organisiert.

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          Der Verfassungsschutz warnt laut einem Medienbericht vor einer wachsenden Gefahr durch gewaltbereite Rechtsextremisten in Deutschland. Wie die „Welt am Sonntag“ berichtete, schreibt das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in einer vertraulichen Analyse von „rechtsterroristischen Ansätzen und Potenzialen“, die sich „in unterschiedlichen Strömungen und Spektren der rechtsextremistischen Szene“ entwickelten, „aber auch am Rande oder gänzlich außerhalb der organisierten rechtsextremistischen Szene“.

          Es würden vor allem lose organisierte Kleingruppen und Einzelpersonen in Erscheinung treten. Der Austausch zwischen den Kleinstgruppen und die Radikalisierung fände häufig online statt.

          Viele Personen seien außerdem „erst seit wenigen Monaten oder Jahren rechtsextremistisch aktiv, teilweise handelte es sich um bislang gänzlich unbekannte Personen“. Kaum noch Einfluss hätten dagegen klassische größere rechtsextreme Organisationen, in denen sich potenzielle Straftäter sammelten. Als Treiber für rechtsterroristische Ideen wirkten derzeit vor allem die gesellschaftlichen Themenfelder „Asyl“, „Migration“ und „Islam“.

          Die Analyse des Verfassungsschutzes zeigt dem Bericht zufolge allerdings auch, dass Rechtsterroristen unzureichend organisiert sind. Es bestünden „eklatante Lücken zwischen Planung und Realität“ von Anschlägen.

          „Rechtsextremistische Strukturen sind heute für unsere Demokratie so gefährlich wie noch nie nach 1945“, sagte Konstantin von Notz (Grüne), Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, der „Welt am Sonntag“. Ihre Verbindungen reichten bis in die Regierungen europäischer Nachbarländer, Landesparlamente, den Deutschen Bundestag, in Sicherheitsbehörden und die Bundeswehr.

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