https://www.faz.net/-gpf-a7rfk

Nebenaußenpolitik der Länder : An Berlin vorbei

  • -Aktualisiert am

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig spricht während einer Landtagssitzung zur Stiftung für den Weiterbau von Nord Stream 2. Bild: dpa

Russland, Migrationspolitik, Entwicklungshilfe: Die Bundesländer pflegen ihre eigenen Beziehungen ins Ausland – und handeln oft nicht im Gleichklang mit der Bundesregierung.

          3 Min.

          Eigentlich wird über den außenpolitischen Kurs Deutschlands in Berlin entschieden. Aber auch die Bundesländer pflegen eigene Kontakte ins Ausland – und geraten dabei manchmal in Widerspruch zu dem, was die Bundesregierung tut. Ob aus wirtschaftlichen oder anderen Interessen: Staatskanzleien betreiben mitunter eine Art Nebenaußenpolitik. Das wurde zuletzt wieder deutlich, als Mecklenburg-Vorpommern mit der Gründung der „Stiftung Klimaschutz MV“ im Alleingang eine rechtliche Konstruktion präsentierte, mit der das Bundesland trotz der amerikanischen Sanktionen die Fertigstellung der von Russland vorangetriebenen Erdgaspipeline „Nord Stream 2“ sichern will.

          Ob Schwerins trickreicher Vorstoß ein guter Auftakt für den „Neustart“ der transatlantischen Beziehungen ist, den sich Außenminister Heiko Maas (SPD) für 2021 erhofft, ist jedoch fraglich. Kurz nachdem das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie am Freitag voriger Woche den Weiterbau der Pipeline genehmigt hatte, kündigte Washington sogleich Sanktionen gegen beteiligte Unternehmen an.

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.

          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+

          Die Ästhetik von rechtsextremen Influencerinnen passt in die heile Instagram-Welt aus modisch gekleideten Menschen, Tierjungen und Traumstränden. (Symbolfoto)

          Rechtsextreme Influencerinnen : Das nette Nazi-Mädchen von nebenan

          Rechtsextreme Influencerinnen suchen in den sozialen Medien nach Anhängern. Mit Frisurentipps, Backrezepten und Aufnahmen vor grünen Landschaften wirken sie zunächst unverfänglich – doch der Schein trügt. Eine Recherche.
          Alles so schön bunt hier: eine Gasse in Basel. In der Schweizer Stadt fanden im vorigen Jahr Demonstrationen der Black-Lives-Matter-Bewegung statt, die Martin R. Dean ermutigten, über seine Erfahrungen als „nichtweißer“ Autor zu sprechen.

          Was die Sprache verändert : Ade, du weiße Selbstverständlichkeit

          Der Schriftsteller Matthias Politycki hat kürzlich begründet, warum er Deutschland verlassen hat: Politisch korrekte Sprachregelungen mache ihm das Schreiben unmöglich. Ihm antwortet nun ein Freund und Kollege.