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Balkanroute : Faeser will irreguläre Migration eindämmen

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Ende August in Meseberg Bild: Imago

Die Zahl der Flüchtlinge, die über die Balkan-Route in die EU kommen, hat sich fast verdreifacht. Bundesinnenministerin Faeser sucht nach Wegen, sie zu begrenzen.

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          Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ihre Forderung bekräftigt, irreguläre Migration über die Balkanroute einzudämmen. Dazu soll der Einsatz der EU-Grenzschutzagentur Frontex verstärkt werden. Das kündigte Faeser zusammen mit EU-Innenkommissarin Ylva Johansson nach einem Treffen mit Vertretern der Westbalkan-Staaten in Berlin an.

          Helene Bubrowski
          Politische Korrespondentin in Berlin.

          Es gehe darum, Menschen zu schützen, die vor Krieg und politischer Verfolgung fliehen, sagte Faeser. Kein Mensch sollte sich aber „auf gefährlichen Fluchtrouten in Lebensgefahr bringen müssen“, um dann in Europa keine Bleibeperspektive haben, sagte sie. Nach EU-Angaben kamen bis Ende August über die Balkanroute mehr als 86.000 Menschen nach Europa. Das sind dreimal so viele wie in demselben Zeitraum des Vorjahres.

          Wie Johansson und Faeser berichteten gehörte die Visa-Praxis zu einem der zentralen Themen des Treffens. Im Fokus steht hier insbesondere Serbien. Das Land hat sich zum Drehkreuz irregulärer Migration entwickelt. Das hat auch damit zu tun, dass Belgrad einigen Ländern, darunter Kuba, Tunesien und Burundi, Visa-Freiheit gewährt. Auf dem Treffen sei vereinbart worden, das Gesetz den europäischen Visa-Regeln anzupassen, berichteten Faeser und Johansson.

          Initiative von Merkel

          An dem Treffen im Rahmen des sogenannten Berliner Prozesses, den die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel 2014 ins Leben gerufen hat, nahmen Vertreter der sechs Westbalkan-Staaten Albanien, Bosnien-Hercegovina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien teil, außerdem Entsandte der EU sowie von Bulgarien, Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, Österreich, Polen, Slowenien, der Tschechischen Republik und des Vereinigten Königreichs. Am Freitag wollen sich auch die Außenminister zur Konferenz zum westlichen Balkan in Berlin treffen.

          In den vergangenen Monaten ist die Anzahl der Menschen, die über das Mittelmeer und die Balkanroute nach Deutschland kommen, stark angestiegen. Die Bundespolizei hat bis Ende September an den Grenzen fast 58.000 unerlaubte Einreisen registriert, also Einreisen von Menschen ohne den nötigen Aufenthaltstitel. Im vergangenen Jahr waren nach neun Monaten insgesamt knapp 35.000 Menschen nach Deutschland gekommen. Allein im September dieses Jahres waren es nach vorläufigen Zahlen 12.720 Fälle, das sind gut doppelt so viele wie ein Jahr zuvor.

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