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Nachfolger für Juncker? : Vize-CSU-Chef Weber will bei Europawahl antreten

Unterhalten sich hier der neue und der alte Kommissionspräsident? Manfred Weber (l.) und Jean-Claude Juncker (r.) im Januar in Straßburg Bild: EPA

Manfred Weber will Spitzenkandidat der EVP-Fraktion für die Europawahl 2019 werden. Merkels Unterstützung hat er – ob er aber Jean-Claude Juncker beerben kann, ist noch unsicher.

          Manfred Weber wirft als Erster seinen Hut in den Ring. An diesem Mittwoch wird der CSU-Politiker nach Informationen dieser Zeitung offiziell bekanntgeben, er kandidiere für die Position des „Spitzenkandidaten“ der Europäischen Volkspartei (EVP) zur Europawahl im kommenden Mai. Schon länger hat der Chef der EVP-Fraktion im Europaparlament sein Interesse signalisiert, und offensichtlich ist er zur Überzeugung gelangt, dass er seine Bewerbung am besten aus der Pole Position heraus betreibt.

          Werner Mussler

          Wirtschaftskorrespondent in Brüssel.

          Wer immer sich sonst noch als Spitzenkandidat bewirbt, Weber ist dann schon da. Die Bewerbungsfrist läuft bis 17. Oktober, die EVP entscheidet auf einem Konvent im November in Helsinki, wen sie ins Rennen schickt.

          Für Webers Unterstützer in Brüssel und Berlin löst die Bewerbung des ruhigen, auf Ausgleich bedachten und zugleich machtbewussten Niederbayern eine Dynamik aus, die den CSU-Politiker im kommenden Jahr möglichst an die Spitze der EU-Kommission führen soll. In Gang gesetzt hat diese Dynamik die Bundeskanzlerin, die in der EVP unverändert großen Einfluss hat. Angela Merkel hat ihre Unterstützung für Webers Spitzenkandidatur signalisiert, die Zustimmung der Spitzengremien von CDU und CSU in der kommenden Woche scheint Formsache zu sein. Zugleich hat die Kanzlerin den Meldungen nicht widersprochen, dass ihr im bevorstehenden Rennen um praktisch alle EU-Spitzenposten ein deutscher Chef der EU-Kommission wichtiger ist als ein deutscher Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB).

          EVP-Kandidat als Kommissionschef quasi gesetzt

          Wer also soll in der EVP gegen Weber eine Chance haben? Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier könnte allenfalls in den Ring steigen, wenn bis Anfang November klar wäre, dass er in seiner jetzigen Funktion nicht mehr gebraucht würde – wenn also bis dahin entweder ein Brexit-Deal geschlossen wäre oder wenn umgekehrt schon klar wäre, dass es zu einem ungeordneten Brexit kommt. Weder das eine noch das andere ist wahrscheinlich.

          Gegen Barnier spricht ferner, dass er auf wenig Unterstützung aus seinem Heimatland hoffen darf. Eine Kandidatur des früheren finnischen Ministerpräsidenten Alexander Stubb gilt dagegen unverändert als wahrscheinlich; im Weber-Lager heißt es allerdings, der extrovertierte Finne könne nicht integrieren und werde allenfalls in Nord- und Osteuropa unterstützt. Mit einer Kandidatur des früheren irischen Ministerpräsidenten Enda Kenny wird in Brüssel nicht mehr gerechnet.

          Für Webers Unterstützer scheint eine Art Dreisatz zu gelten: Wer erstens Merkels Unterstützung hat, wird EVP-Spitzenkandidat. Wer zweitens bei der Europawahl im Mai eine (relative) Mehrheit erzielt, hat Zugriff auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten. Und weil drittens fast sicher die EVP diese relative Mehrheit erzielen wird, folgt Weber Jean-Claude Juncker als Kommissionschef.

          Nach dieser Logik wurde 2014 der damalige EVP-Spitzenkandidat Juncker zum Kommissionspräsidenten gekürt. Der Luxemburger und der damalige sozialdemokratische Spitzenkandidat Martin Schulz hatten vorab einander versichert, dass sie (und ihre Parteienfamilien) jenen Kandidaten unterstützen würden, der bei der Wahl mehr Stimmen erzielen würde. So hatten sie versucht, das institutionelle Gleichgewicht zwischen Europäischem Rat und Europaparlament zugunsten des Parlaments zu verschieben.

          Bekannte Namen bei sozialdemokratischer Parteienfamilie

          Der Vertrag sieht vor, dass die Staats- und Regierungschefs dem Parlament unter Berücksichtigung des Wahlergebnisses einen gemeinsamen Kandidaten vorschlagen und dass das Parlament diesen dann mit Mehrheit wählt. Merkel, die dem Kandidaten Juncker wenig Sympathie entgegenbrachte, unterschätzte damals die Dynamik der Spitzenkandidaten-Rhetorik und hatte am Ende keinen Einfluss darauf, wer Kommissionschef wurde. Dass sie vor diesem Hintergrund weiterhin wenig mit der Spitzenkandidaten-Idee anfangen kann, ist ein offenes Geheimnis.

          Freilich ist absehbar, dass sich das Muster der Europawahl 2014 im kommenden Jahr nicht wiederholen wird. Anders als damals werden EVP und die sozialdemokratische S&D-Parteienfamilie zusammen auf keine absolute Mehrheit kommen; in Umfragen liegen sie derzeit zusammen bei etwas über vierzig Prozent. Die Spitzenkandidaten von EVP und S&D – für Letztere sind drei amtierende Vizepräsidenten der EU-Kommission im Gespräch, die italienische EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, der Niederländer Frans Timmermans und der Slowake Maros Sefcovic – werden sich deshalb nicht einfach versprechen können, einander in einer großen Koalition ins Amt zu verhelfen.

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