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Nach Schwächeanfällen : Union schlägt kürzere Bundestagsdebatten vor

  • -Aktualisiert am

Will die Arbeitsbedingungen im Bundestag verbessern: der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion Michael Grosse-Brömer (r.), hier Ende September mit Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus Bild: dpa

Weniger Nachtsitzungen, weniger Redezeit, mehr Sitzungen am Mittwoch statt am Donnerstag: So will Unionsfraktionsgeschäftsführer Grosse-Brömer die Arbeitsbedingungen für die Parlamentarier verbessern.

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          Die Diskussion darüber, ob Bundestagsabgeordnete durch überlange Debatten und Nachtsitzungen zu stark belastet sind, hält an. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), sagte der F.A.Z., um überlange Sitzungstage vor allem am Donnerstag zu verhindern, habe die Union den anderen Fraktionen vorgeschlagen, mehrere Tagesordnungspunkte auf den Mittwochnachmittag zu verlegen. „Das käme sowohl den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bundestag als auch den Abgeordneten zugute.“ Außerdem wäre es sinnvoll, über eine maßvolle Verkürzung der Debattenzeit zu diskutieren, fügte Grosse-Brömer hinzu.

          Eckart Lohse

          Leiter der Parlamentsredaktion in Berlin.

          Die Diskussion wird schon länger geführt, erhielt aber in der vorigen Woche neue Nahrung, weil am Donnerstag gleich zwei Abgeordnete Schwächeanfälle erlitten. Zunächst hatte der CDU-Abgeordnete Matthias Hauer seine Rede abbrechen müssen und wurde medizinisch behandelt. Er kam ins Krankenhaus, konnte aber schon bald darauf mitteilen, es gehe ihm wieder besser. Am Abend erlitt die Linke-Abgeordnete Simone Barrientos ebenfalls einen Schwächeanfall. Ihre Parteifreundin Anke Domscheit-Berg hatte von „menschenfeindlichen“ Arbeitsbedingungen im Bundestag gesprochen, kritisierte unter anderem, dass die Parlamentarier während der Sitzungen im Plenum nicht trinken dürften.

          Grosse-Brömer hatte schon in der Vergangenheit Überlegungen angestellt, wie die Abläufe verändert werden könnten. Vor allem die Sitzungen an den Donnerstagen dauern oft bis tief in die Nacht. Allerdings gilt das nur für die Sitzungswochen, im vorigen wie in diesem Jahr sind das 21. Zudem bleibt in der Regel nur ein kleiner Teil der mehr als 700 Abgeordneten bis zum Ende der Sitzungen, die jederzeit verlassen werden können. Ein Vorschlag ist es, Debatten auf den Mittwochnachmittag vorzuziehen, wenn die Regierungsbefragung und die Aktuelle Stunde vorüber sind.

          Die meisten Debatten, die außerhalb der Kernzeit des Parlaments stattfinden, sind auf 38 Minuten angelegt. Im Gespräch ist etwa, sie auf 30 Minuten zu kürzen. Das würde für alle Fraktionen etwas weniger Redezeit bedeuten, was nicht überall gut ankommt. Eine Überlegung ist auch, der Fraktion, die den Antrag eingebracht hat, über den geredet wird, eine Minute mehr Redezeit zu geben. All das würde die Abläufe im Bundestag nicht grundsätzlich verändern, aber ein bisschen luftiger werden lassen. Dazu zählt auch der schon mehrfach von Grosse-Brömer gemachte Vorschlag, nach 22 Uhr Reden nicht mehr vorzutragen, sondern zu Protokoll zu geben. Das geht aber nur, wenn alle Fraktionen zustimmen. Grosse-Brömer hatte nach den beiden Vorfällen am vorigen Donnerstag vorgeschlagen, so vorzugehen, aber keine Mehrheit erhalten.

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