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Nahles-Rücktritt : Tod durch Giftspritzen

Entscheiden muss das ein SPD-Parteitag. Ob er vorgezogen werden soll, das wird auch ein Thema der Gespräche in der SPD-Führung am Sonntag und Montag sein. Denn eigentlich ist der nächste Parteitag, der auch zur Halbzeit der Koalition über deren Fortsetzung entscheiden soll, für Anfang Dezember geplant – also nach den Landtagswahlen im Herbst. Sollte er etwa in den September vorgezogen werden, dann müsste nicht nur schnell eine Halle gefunden und die Antragsfrist verkürzt werden, sondern der oder die neue Vorsitzende hätte zugleich die voraussichtlich schlechten Ergebnisse der SPD in den Landtagswahlen im Osten zu vertreten.

Noch schwieriger ist die Nachfolge von Nahles in der Fraktion vorherzusagen. Achim Post aus Nordrhein-Westfalen wurde zuletzt gehandelt, der sich als Widersacher von Nahles gezeigt hatte. Post ist zwar erst seit 2013 im Bundestag, hat aber viel Erfahrung in der SPD gesammelt. Er organisierte lange als Geschäftsführer die Arbeit der SPD im Europaparlament und war dann 14 Jahre lang Leiter der Internationalen Abteilung im Willy-Brandt-Haus. Ob er mit 60 Jahren einen Aufbruch verkörpern kann, bezweifeln allerdings manche Abgeordnete. Auch Michael Miersch wird genannt, der Nahles ebenfalls kritisierte, aber zugleich sagte, dass er nicht gegen sie antreten werde. Gegen den 50 Jahre alten Abgeordneten aus Hannover spricht allerdings, dass er seit Juli 2015 Sprecher der Strömung „Parlamentarische Linke“ ist.

Bisher galt die ungeschriebene Vereinbarung, dass ein Sprecher einer Strömung nicht Fraktionsvorsitzender werden kann. Sicher ist, dass die Sprecher der drei Fraktionsströmungen – es sind außerdem der konservative „Seeheimer Kreis“ und das zentristische „Netzwerk“ – sich zusammensetzen werden, um einen neuen Vorsitzenden oder eine Vorsitzende zu finden. Einige Abgeordnete haben – mit Blick auf die Grünen – angeregt, dass es in Zukunft eine Doppelspitze geben sollte. Sicher ist bisher nur, dass der Abgeordnete Rolf Mützenich als dienstältester Stellvertreter die Fraktion kommissarisch leiten wird. Spätestens in der letzten Sitzung vor der Sommerpause in der letzten Juni-Woche müsste die Fraktion dann ihre neue Führung wählen. Doch in diesen Krisentagen scheint selbst das unsicher.

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