https://www.faz.net/-gpf-7zkwa

Dresden : Pegida-Ableger lockt kaum jemanden auf die Straße

  • Aktualisiert am

Wenig Andrang: Die Kundegebung für „Direkte Demokratie für Europa“ in Dresden am Sonntag Bild: dpa

Zur ersten Kundgebung des aus der Pegida-Spaltung entstandenen Vereins „Direkte Demokratie für Europa“ versammeln sich in Dresden nur etwa 500 Menschen. Vor einer möglichen Islamisierung wird im neuen Forderungskatalog nicht gewarnt.

          Etwa anderthalb Wochen nach der Spaltung der islamkritischen Pegida-Bewegung hat der neu entstandene Verein „Direkte Demokratie für Europa“ (DDFE) nur wenig Zuspruch gefunden. Bei seiner ersten Kundgebung versammelten sich am Sonntagnachmittag in Dresden nur etwa 500 Menschen. Angemeldet hatte der Verein allerdings 5000 Personen. DDFE war von ehemaligen Pegida-Organisatoren um deren Sprecherin Kathrin Oertel gegründet worden, nachdem es in der Führung der islamkritischen Bewegung zum Streit gekommen war.

          Oertel kündigte am Sonntag auf der Kundgebung vor der Frauenkirche an, aus einer Protestbewegung eine Reformbewegung machen zu wollen. „Wir verstehen uns als Sprachrohr des Volkes“, erklärte sie. Zuvor ging sie deutlich auf Distanz zu den früheren Pegida-Mitstreitern um Cheforganisator Lutz Bachmann. Sie bedauerte, dass Anhänger der rechtsextremen NPD durch die Veranstaltungen von Pegida - der Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes - eine Plattform erhalten hätten. Darüber hinaus sei auch von jenen enttäuscht, die auf Pegida-Demos „Lügenpresse“ skandierten, sagte Oertel. „Wir fangen wieder ganz von vorne an.“

          Der Montag bleibt tabu

          Sie stellte einen sieben Punkte umfassenden Forderungskatalog vor, der auch auf der Facebookseite des neuen Vereins veröffentlicht wurde. Gefordert werden darin unter anderem „Volksbegehren, Volksentscheide und europäischen Bürgerinitiativen“ sowie ein Stopp des Stellenabbaus bei der Polizei. Ferner wird eine Reform des Asylverfahrensgesetzes und die Beendigung der Sanktionen gegen Russland gefordert. Der Punkt der Islamisierung ist in dem neuen Programm jedoch nicht enthalten. Der neue Verein möchte alle zwei Wochen auf die Straße gehen und die Anhänger über den geeigneten Tag abstimmen lassen. Allerdings solle der Montag auch weiter für die Pegida-Demonstrationen bestimmt sein.

          Ebenjene Bewegung will an diesem Montag seine wegen der Spaltung zuletzt unterbrochenen Kundgebungen wieder aufnehmen. Welcher Teil der Bewegung dabei künftig mehr Leute mobilisieren kann, ist fraglich. Beobachter befürchten nach dem Rückzug von Bachmann und Oertel allerdings einen Rechtsruck bei Pegida.

          Die im Oktober entstandene Pegida-Bewegung hatte im Dezember und Januar bis zu 25.000 Demonstranten mobilisiert. Sie spaltete sich Ende Januar, weil Pegida-Chef Bachmann nach fremdenfeindlichen Äußerungen zwar seinen Rücktritt versprach, sich aber nicht zurückzog. Er hatte zudem bei Facebook ein Foto gepostet, das ihn mit Hitler-Frisur und -Bart zeigte. Außerdem war sich die Pegida-Führung uneins über den Umgang mit dem radikaleren Leipziger Ableger Legida, dessen Demonstration in dieser Woche allerdings aufgrund eines „polizeilichen Notstands“ abgesagt werden musste.

          Kathrin Oertel führt nun den neuen Verein „DDFE“

          Weitere Themen

          Es klemmt beim Brexit Video-Seite öffnen

          May auf Europareise : Es klemmt beim Brexit

          Am Montag hatte May die geplante Brexit-Abstimmung im britischen Unterhaus vorerst abgesagt, da sie nicht mit der erforderlichen Mehrheit für die Austritts-Vereinbarung rechnen konnte.

          Kalter Krieg in Venezuela

          Russische Bomber für Maduro : Kalter Krieg in Venezuela

          Russland hat zwei atomwaffenfähige Bomber nach Venezuela geschickt. Die Regierung in Washington ist empört. Venezuelas Verteidigungsminister versucht zu beschwichtigen.

          Topmeldungen

          Der venezolanische Verteidigungsminister Vladimir Padrino Lopez nimmt in Maiquetia zwei russische Bomber des Typs Tu-160 in Empfang.

          Russische Bomber für Maduro : Kalter Krieg in Venezuela

          Russland hat zwei atomwaffenfähige Bomber nach Venezuela geschickt. Die Regierung in Washington ist empört. Venezuelas Verteidigungsminister versucht zu beschwichtigen.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.