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Nach neuem Spionagefall : Merkel: „Vergeudung von Kraft“

  • Aktualisiert am

Angela Merkel bittet im Verhältnis zwischen Verbündeten um Vertrauen Bild: Reuters

Die Bundeskanzlerin bezeichnet die Spionage bei Verbündeten als „Vergeudung von Kraft“. Sie forderte die amerikanische Regierung auf, nicht alles zu tun, was technisch machbar sei und bat um Vertrauen.

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der Affäre um das Ausspionieren Deutschlands durch die USA der US-Regierung empfohlen, ihre Prioritäten neu zu ordnen. „Mit gesundem Menschenverstand betrachtet“ sei das Ausspionieren von Verbündeten „Vergeudung von Kraft“, sagte Merkel am Donnerstag in Berlin während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Regierungschef von Moldau, Iurie Leanca. Merkel sagte weiter, es müsse nicht alles getan werden, was technisch machbar sei, „sodass man am Schluss den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr sieht“. Sie empfahl stattdessen eine „Konzentration auf das Wesentliche“.

          Merkel wies darauf hin, dass die Spionage-Verdachtsfälle noch untersucht würden. Die Kanzlerin sagte weiter, es gebe unterschiedliche Auffassungen über die Aufgaben von Geheimdiensten. „Im kalten Krieg mag das ja so gewesen sein, dass man sich gegenseitig misstraut hat“, sagte die Kanzlerin. Im 21. Jahrhundert gebe es aber ganz andere, neue Bedrohungen, sagte Merkel mit Blick auf die Konflikte in Syrien und im Irak sowie auf terroristische Bedrohungen. Alliierte sollten deshalb in unübersichtlichen Zeiten einander vertrauen. „Mehr Vertrauen bedeutet nach meiner Auffassung mehr Sicherheit“, sagte Merkel.

          Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hatte am Mittwoch bestätigt, dass es einen weiteren „Anfangsverdacht der geheimdienstlichen Agententätigkeit“ für die USA gebe. Ermittelt wurde unter anderen im Verteidigungsministerium. Zudem sitzt seit vergangener Woche ein Beamter des Bundesnachrichtendiensts (BND) in Untersuchungshaft, weil er interne Dokumente an die USA weitergegeben haben soll.

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