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Nach Nahles-Rückzug : SPD-Führungstrio wird nicht für Vorsitz kandidieren

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Sollen den Übergang bis zur neuen Parteispitze organisieren: die bisherigen stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Manuela Schwesig, Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer (v.l.) am Montag im Willy-Brandt-Haus in Berlin Bild: dpa

Die SPD wird bis zur Wahl der neuen Parteiführung von Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel geführt. Nach Aussage von Dreyer steht danach keiner der drei für den Parteivorsitz zur Verfügung.

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          Die drei stellvertretenden SPD-Vorsitzenden, die kommissarisch die Leitung der Partei übernehmen, wollen nicht für den Parteivorsitz kandidieren. Das machten die Parteivize Malu Dreyer und Manuela Schwesig am Montag in Berlin deutlich. Vielmehr soll das Trio, zu dem auch Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel gehört, den Übergangsprozess nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles gestalten.

          Der Parteivorstand beriet am Vormittag im Willy-Brandt-Haus über die nächsten Schritte. Als langfristige Lösung schlugen mehrere SPD-Politiker eine Doppelspitze der Partei vor, wie sie bei Grünen, Linkspartei und AfD schon existiert. Prominentester Befürworter ist Außenminister Heiko Maas (SPD), der sich zugleich für eine Urwahl aussprach: „Die Zeit der Hinterzimmer muss endlich vorbei sein“, sagte Maas. „Wir brauchen eine neue Parteispitze, die eine möglichst breite Unterstützung unserer Mitglieder hat.“

          Auch Berlins regierender Bürgermeister Michael Müller plädierte für eine Doppelspitze. „Das ist etwas, womit die anderen offensichtlich ganz gut arbeiten können“, sagte Müller am Rande der Vorstandssitzung. Die SPD müsse über ein Team nachdenken. „Nur zu glauben, ein neuer Kopf wird es schon richten, ist offensichtlich eine fatale Fehlentscheidung.“ Ebenso brachte der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig eine Doppelspitze ins Spiel, „wenn es mehr Kandidierende gibt, gerne auch mit einer Urwahl“. Die SPD könne „gerne ein bisschen lebendiger werden“, sagte Dulig.

          Ob der für Dezember geplante Parteitag mit Neuwahl der Parteispitze vorgezogen wird, war zunächst weiter offen. Mit Vizekanzler Olaf Scholz und dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil haben zwei mögliche Kandidaten für den Parteivorsitz bereits abgewunken.

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          Nahles hatte ihren Rückzug nach nur 13 Monaten an der Parteispitze am Sonntagmorgen in einem kurzen Schreiben an die Parteimitglieder angekündigt. „Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist“, heißt es darin. Nahles wird auch ihr Bundestagsmandat niederlegen und sich damit komplett aus der Bundespolitik zurückziehen. Vor einer Woche hatte Nahles angekündigt, sich der Fraktion zur Neuwahl zu stellen. Grund war das Debakel der Sozialdemokraten bei der Europa-Wahl.

          In der Diskussion über ihre Nachfolge gibt es Rufe nach einer Doppelspitze. Unter anderem der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig plädierte dafür, „dass man sich da einfach breiter aufstellt“.

          Die Nahles-Nachfolge an der Fraktionsspitze soll kommissarisch der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize Rolf Mützenich übernehmen. Die ursprünglich für Dienstag geplante Neuwahl des Fraktionsvorsitzes wird nicht stattfinden.

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