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Nach Nahles-Rücktritt : Sie nehmen sich alle Zeit der Welt

Wie geht es jetzt für die Partei weiter? Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schwesig und Malu Dreyer bei einer Pressekonferenz im Juni. Bild: AFP

Nach dem Rückzug von Andrea Nahles spricht die SPD darüber, wie es jetzt weitergehen soll. Bis die Nachfolge in Partei und Fraktion geklärt ist, dürften Wochen vergehen.

          Wie schockiert die SPD nach den eruptiven Diskussionen und Rücktritten der vergangenen Tage ist, belegten Verlauf und Ergebnisse der nächtlichen Krisensitzungen und der Parteiklausur am Montag. Denn weder in der Fraktion noch in der Partei gelang es auf Anhieb, eine Nachfolge zu klären oder wenigstens die Wege dorthin abzustecken. So werden die beiden bundespolitischen Machtzentren in Bundestag und Willy-Brandt-Haus vorerst mit Übergangslösungen auskommen müssen und die Zukunft Gegenstand weiterer Beratungen sein. Zur gleichen Zeit tagten im Bundestag die Fachgremien weiterhin so, als gebe es keine Besonderheiten in der Koalition oder gar den von manchen konstatierten Untergang. Man kann sich in der Regierung auf die SPD verlassen, versicherte am Montagnachmittag Manuela Schwesig, eine der drei Übergangsvorsitzenden, und verwies auf Olaf Scholz, den Vizekanzler.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Die Partei will sich Zeit nehmen, man könnte sagen: alle Zeit der Welt. Vorentscheidungen über die Wahlmodalitäten sollen bis zum 24. Juni getroffen werden, ein ordentlicher Parteitag fände dann frühestens drei Monate später statt. Auch über den Zeitpunkt, wann für die noch als kommissarisch amtierende Justizministerin Katarina Barley eine Nachfolgerin gefunden wird, war nur ungefähr zu bestimmen: „Die Entscheidung ist in nächster Zeit zu fällen“, sagte der Co-Übergangsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel. Und dann wäre noch die Frage, ob Familienministerin Franziska Giffey im Amt bleibt, falls sie ihren Doktorgrad verliert. Die Dritte im Bunde, Malu Dreyer, berichtete, dass Andrea Nahles zu Beginn der Sitzung noch einmal da gewesen sei. Es sei „eine emotionale Situation“ gewesen und „der Applaus war auch anhaltend“.

          In der Fraktion hatte man sich am Sonntagabend schon darauf verständigt, jetzt erstmal nichts zu unternehmen. Ein kommissarischer Vorsitzender wurde dort bestimmt, der Außenpolitiker Rolf Mützenich aus Köln. Wann es zur Wahl eines neuen Vorsitzenden kommt, war am Montagnachmittag noch unklar, entweder in der letzten Sitzung vor der Sommerpause oder erst im September nach den Landtagswahlen. Das weitere Vorgehen soll an diesem Dienstag eine Fraktionssitzung ergeben, bei der sich Nahles auch und wohl ebenfalls kurz verabschieden möchte.

          Gehetzt und überlastet

          Nahles hatte die Versammlung der rund 150 sozialdemokratischen Abgeordneten am vergangenen Mittwoch zu einer Bloßstellung ihrer innerparteilichen Kritiker nutzen wollen und eine Sondersitzung einberufen, um die Lage nach der Europawahl und der Wahl zur Bremer Bürgerschaft zu erörtern. Auslöser war der Brief des Abgeordneten Michael Groß aus Recklinghausen, der im Lichte „desaströser Ergebnisse“ und vieler Gerüchte eine Klärung der Führungsfrage verlangt hatte. Groß gehört nicht zu den Einflussreichen in der SPD-Fraktion, aber schon seine Herkunft aus dem immer noch mächtigen SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen bewirkte bei Nahles einen abrupten Wechsel der Taktik. Statt eine Personaldiskussion zu vermeiden, wie es sich die Parteiführenden in den Gremien Montagvormittag noch einhellig versprochen hatten, stellte Nahles sie nun in den Mittelpunkt des Geschehens. Das irritierte auch ihre Unterstützer.

          Vor allem aber ging es Nahles darum, Martin Schulz zu stoppen, aber auch Achim Post oder Matthias Miersch; alle, die in den Tagen davor als eventuelle Nachfolger ins Gespräch gebracht worden waren – manche von sich selbst, andere gegen ihren Willen von echten und falschen Freunden. Nahles, die seit dem Sturz von Rudolf Scharping 1995 an zahlreichen Parteiintrigen mit Leidenschaft beteiligt war, witterte eine Intrige, wo sich in Wahrheit Ablehnung längst zu einer breiten Gewitterfront verdichtet hatte. Statt sie vorüberziehen zu lassen und sich wenigstens in die Sommerpause zu retten, stellte sich Nahles in den Starkregen der Kritik. Ihrer Aufforderung, „alles auf den Tisch“ zu legen, folgten am Mittwochnachmittag in stundenlanger Sondersitzung unerwartet viele Abgeordnete. Etliche der etwa achtzig Redner mischten inhaltliche Kritik mit persönlicher und machten ihr deutlich, dass an der vielbeschworenen Parteibasis leider nicht viel anders über sie gedacht werde als es die Altvorderen-Interviews oder -Artikel früherer SPD-Politiker vermittelten.

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