https://www.faz.net/-gpf-9nn8u

Nach Nahles-Rücktritt : Sie nehmen sich alle Zeit der Welt

Das alles wurde in der SPD schon lange diskutiert, selten offen, aber immer mit der Frage, wie man sie loswerden könne. Die Antwort gab sie dann selbst, indem sie die Fraktionssitzung einberief. Das erschütternde Ergebnis wurde bald darauf in Wortprotokollen einzelner Abgeordneter und nach journalistischen Recherchen veröffentlicht. Gerüchte kamen hinzu, Nahles habe bei keinem der Richtungsvereine in der Fraktion noch eine Mehrheit. Die Parteiführung war gespalten. Die einen veröffentlichten noch am Samstag ein Papier, mit dem sie Nahles stützen wollten. Unterschieben war es unter anderem von Olaf Scholz, Malu Dreyer und Manuela Schwesig, auch vom früheren Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse. Andere hielten sich zurück. Nahles erkannte, dass eine Vorsitzende, die nur noch mit solchen Not- und Bittbriefen im Amt gehalten werden kann, ihre Würde verliert, wenn sie nicht abtritt. So kam es zu der Erklärung von Sonntagmorgen. Darin schrieb Nahles: „Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist.“ Die Botschaft, die in der Partei seit Wochen und Monaten in allen Ecken und Gliederungen zu hören war, hatte Nahles erreicht. Am Montag erklärte sie vor den Parteigremien ihren Rücktritt und verließ die Sitzung dann. An diesem Dienstag soll sich das in der Fraktion wiederholen. Um Bilder von ihrem letzten Auftritt vor den Abgeordneten zu vermeiden, wurden Fernsehen und Fotografen die sonst üblichen Auftaktbilder untersagt.

„Ich bin meinem Land verpflichtet“

Im Willy-Brandt-Haus hatten sich die Führungsgremien ebenfalls mit Nachfolgefragen befasst, ein Trio wurde benannt, das aus drei Stellvertretern besteht und nun die Geschäfte führen soll. Es besteht aus der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, dem hessischen SPD-Politiker Thorsten Schäfer-Gümbel und der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig. Während Dreyer und Schäfer-Gümbel aus unterschiedlichen Gründen geringe Ambitionen auf den Parteivorsitz haben, gilt Manuela Schwesig als potentielle Interessentin. Die frühere Familienministerin war im Sommer 2017 nach Schwerin gegangen, um den erkrankten Ministerpräsidenten Erwin Sellering zu ersetzen. Schwesig hat seither dort Fuß gefasst, Vertraute positioniert und die Regierungsarbeit auf sich zugeschnitten. Eine Bestätigung durch eine Wahl ist möglich, aber keineswegs sicher, und die 45 Jahre alte Schwesig wäre wohl schlecht beraten, in dieser Phase die bundespolitische Gesamtverantwortung für die SPD zu übernehmen. Am Montag stellte sie das auch klar und sagte: „Ich bin meinem Land verpflichtet.“

Wer für welches Amt tatsächlich kandidiert, war am Montagnachmittag weniger klar, als wer es nicht tut. Olaf Scholz hatte da bereits gesagt, er halte Partei- und Regierungsamt aus zeitlichen Gründen für unvereinbar. Zu Wort meldete sich Simone Lange, die voriges Jahr als Kandidatin gegen Nahles einen Achtungserfolg errungen hatte. Die Flensburger Oberbürgermeisterin schloss eine abermalige Kandidatur nicht aus und forderte, dass sowohl über den Parteivorsitz als auch über den Fortbestand der Koalition Mitgliederentscheide abgehalten werden müssten.

Die Gremien der SPD wollen sich nun wochenlang weiter mit solchen Formfragen befassen. Es könnte sein, dass eine Urwahl stattfindet, oder dass künftig ein Duo die SPD führt. Auch ob, wie lange und unter welchen Umständen die SPD in der Koalition bleibt, soll in den kommenden Wochen vorberaten werden. „Auf uns ist Verlass“, sagte Schwesig am Montag.

FAZ.NET komplett

Zugang zu allen exklusiven F+Artikeln und somit zur ganzen Vielfalt von FAZ.NET – für nur 2,95 Euro pro Woche

Mehr erfahren

Weitere Themen

„Die Politik ist gegen uns“ Video-Seite öffnen

„Bauerndemo“ in München : „Die Politik ist gegen uns“

In München und Bonn gingen mehrere Tausend Beschäftigte aus der Landwirtschaft auf die Straße, um sich Gehör zu verschaffen. Tausende Landwirte appellierten mit Demonstrationen an Verbraucher und Politik, um positiver wahrgenommen und besser unterstützt zu werden.

Topmeldungen

AKKs Schutzzonen-Vorstoß : Befreiungsschlag oder Sargnagel

Kramp-Karrenbauers Vorstoß zur Errichtung einer Schutzzone in Syrien entspricht der Forderung, Deutschland solle mehr Verantwortung in der Weltpolitik übernehmen. Doch schon der Außenminister zieht das Verspotten vor.

Trump und die Demokraten : Loben, um zu tadeln

Die Demokraten seien zwar eine „lausige“ Partei, aber immerhin hielten sie zusammen, sagt der amerikanische Präsident. Mit seiner Bemerkung zielt Trump auf die eigenen Republikaner.
Libra: Facebooks angekündigte Kryptowährung

Libra : Das Scheitern der Facebook-Währung

Facebook will die Digitalwährung Libra einführen. Immer mehr Unterstützer springen ab. Ist die Idee zu verrückt für diese Welt?

Newsletter

Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.