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Nach Nahles-Rücktritt : Sie nehmen sich alle Zeit der Welt

Die bösartige Einschätzung eines Abgeordneten, dass fast jedes der Fraktionsmitglieder es besser machen würde als Nahles, schien von vielen geteilt zu werden – von zu vielen, wie Nahles sich spätestens danach ausrechnen konnte. Die Bemerkungen früherer SPD-Vorsitzender über den Stil der öffentlichen Auftritte und ihre Politik hatten ihre Wirkung ebenfalls nicht verfehlt. Zumal Nahles von Anfang an eine geschwächte Vorsitzende war, als sie vor gut einem Jahr mit einem 66,4-Prozent-Ergebnis gewählt wurde, das die geringen Erwartungen noch unterbot. Schon damals stellte sich für einen Augenblick die Frage, ob man unter solchen Umständen ein so schwieriges Amt überhaupt annehmen sollte. Nahles entschied sich für den Machtzuwachs und die nachfolgende Leidenszeit.

Die Partei- und Fraktionsvorsitzende hatte zuletzt so getan, als sei ihr egal, dass der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder ihr handwerkliches Ungeschick und wirtschaftliche Inkompetenz vorgeworfen und der frühere Parteivorsitzende Sigmar Gabriel sie schon am Abend der Europawahl ziemlich unverblümt zum Rücktritt aufgefordert hatte. Sie hatte auch halbwegs ignorieren wollen, dass sich die halbe Republik über ihre bizarren Karnevals-Auftritte in der Provinz mokierte und die Erinnerung an ihre Ankündigung, jetzt bekämen die Kollegen von der Union „in die Fresse“, nie ganz vergessen wurde. Die Partei- und Fraktionsvorsitzende wirkte oft gehetzt und überlastet. Ihr persönliches Umfeld, vor allem ihre Sprecher in Partei und Fraktion, sorgten dafür, dass sich der Eindruck einer abweisenden, eigensinnigen Haltung vertiefte.

Reden und poltern wie keine Zweite

Nahles konnte auf Parteitagen reden und poltern wie keine Zweite. Das trug ihr vor dreizehn Monaten den Parteivorsitz ein. Doch selbst Festreden zu Frauenrechten oder zur Novemberrevolution 1919, eigentlich Sternstunden sozialdemokratischer Erinnerung, gerieten Nahles zu oberflächlichen Stakkato-Vorträgen, den richtigen Ton traf sie selten. Die zunächst als ersatzlos geplante Abschaffung der Historischen Kommission empörte im vorigen Jahr viele. Gerade in Zeiten der Wiederkehr politischer Extreme bietet die Parteigeschichte auch Orientierung und Halt. Nahles schaute aufs Geld. Auch hier unterschätzte sie schon das politische Selbstverständnis und Feingefühl ihrer Partei.

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In der Sache des Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen, den Nahles zunächst zum Staatssekretär befördern wollte, ehe es dann nach einer 180-Grad-Wendung zum Rauswurf kam, zeigte sich eine Kluft zur überwiegend empörten Mitgliedschaft in der Partei. Ähnlich war es bei der hart und gierig mit dem damaligen Unions-Kollegen Volker Kauder ins Werk gesetzten Ausweitung der staatlichen Parteienfinanzierung. Mit dem Geld sollte digitale Kompetenz gesteigert werden. Tatsächlich investierten Nahles und ihr digital-affiner Generalsekretär Lars Klingbeil zur Europawahl Millionen für den Internet-Wahlkampf, der besonders Jüngere erreichen sollte. Das Ergebnis: Nur noch neun Prozent der Wählerinnen und Wähler unter 30 Jahren stimmten vorigen Sonntag für die SPD. Die überfallartige Parteifinanzierungs-Aktion kostete Nahles ebenso Ansehen wie die zahlreichen Versorgungsposten und Notfall-Stellen, die unter ihrem Doppel-Vorsitz in Ministerien und Verwaltung geschaffen wurden. Zuletzt weigerten sich in manchen Häusern sogar sozialdemokratisch dominierte Personalvertretungen, der uferlosen Stellen-Patronage der SPD-Seilschaften unter Nahles Ägide ihren Segen zu geben.

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